Kategorien
Demokratie

Smart City Charta?

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/bauen/wohnen/smart-city-charta-langfassung.pdf?__blob=publicationFile&v=7

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat im Mai 2017 eine interessante Broschüre mit dem Titel „Smart City Charta Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten“ veröffentlicht.

In diesem Dokument findet man auf Seite 43 interessante Aussagen zum Thema Demokratie unter dem Punkt „Visionen eines hypervernetzten Planeten“.

Da steht Folgendes:

„6. Post-voting society
Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen.“

Ist es das, was wir wollen? Ich denke nicht.

Was denkt Ihr?

Kategorien
Parteien

Parteien und Wahlversprechen

Der deutsche Wähler hat ja oft eine sehr kurze Aufmerksamkeitsspanne. Das ist an sich bewiesen, sonst würden wir anders zusammenleben…

Wie kann man als Wähler seine demokratischen Rechte wahrnehmen? Alle 4 Jahre ein Kreuz (2 Kreuze – ein Direktkandidat und eine Liste ) bei der Bundestagswahl…?

Das könnte es sein, wenn es funktionieren würde (ist etwas dürftig, aber nicht anrüchig). Aber ist es wirklich so? Schauen wir mal zurück in die jüngere Geschichte, an die sich die meisten sicher noch gut erinnern können.

Bundestagswahl 2005. Ein Wahlthema war die Mehrwertsteuer und deren Erhöhung. Da gab es dann verschiedene Aussagen in den Wahlprogrammen der Parteien. CDU/CSU forderten eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 2%. SPD wollte keine Mehrwertsteuererhöhung, also Erhöhung um 0%.

Es kam dann zu einer großen Koalition. Den Wählern ist natürlich klar – Koalition heisst Kompromisse finden!

Wie könnte ein Kompromiss zu den Wahlaussagen der beiden Parteien zum Thema Mehrwertsteuererhöhung denn lauten? Mir würde da einfallen, dass man sich in der Mitte trifft, oder eine der beiden Parteien sich komplett durchsetzt.

Was wir bekommen haben, wissen wir alle, wenn wir auf unsere Einkaufsquittungen schauen:

3% Mehrwertsteuererhöhung!

Wie muss sich das Wahlvolk da fühlen? Kann man den Wählern gegenüber die Missachtung noch deutlicher ausdrücken?

Ich denke, das Übel sind die Parteien. Was denkt Ihr?

Kategorien
Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten Unterstützung Wahlkreis 59

Unterstützungsunterschriften – erste Unterzeichnung

Vielen Dank für Alle, die sich sofort gemeldet haben und mich in disem Vorhaben unterstützen wollen.

Natürlich wollte ich meiner Frau die Möglichkeit geben, die erste gültige Unterschrift zu leisten.

Das ist jetzt passiert. Unterschrift 1 ist geleistet.

Das unmögliche Projekt kann jetzt in die nächste Phase starten: Mindestens 200 Unterstützungsunterschriften, damit ich einen Platz auf dem Wahlzettel des Wahlkreises 59 finde und für die direkte Bürgerdemokratie und für bundesweite Volksentscheide stimmen kann.

Sie wollen mich unterstützen, dann geht es hier zum Formular für die Unterstützungsunterschrift.

Kategorien
Bundestagswahl 2021 Wahlkreis 59

Bundestagswahl 2021 – Wahlkreis 59

Der Wahlkreis 59 zur Bundestagswahl 2021 heisst Märkisch-Oderland und Barnim II. Aber was heisst das genau, welche Orte gehören zu diesem Wahlkreis?

Hier ist eine Liste der Orte. Ich bitte um Mithilfe, falls Orte fehlen…

Ahrensfelde
Alt Mahlisch
Alt Rosenthal
Alt Tucheband
Alt Zeschdorf
Altbarnim
Altfriedland
Altglietzen
Altlandsberg
Altranft
Altreetz
Alttrebbin
Altwriezen
Bad Freienwalde
Batzlow
Beiersdorf-Freudenberg
Bernau
Bleyen-Genschmar
Bliesdorf
Bollersdorf
Bralitz
Bruchmühle
Brunow
Buchholz
Buckow
Buschdorf
Dahlwitz-Hoppegarten
Diedersdorf
Döbberin
Dolgelin
Eggersdorf/Mü
Eichwerder
Falkenberg
Falkenberg/Mark
Falkenhagen
Fichtenhöhe
Frankenfelde
Fredersdorf-Vogelsdorf
Friedersdorf
Friedrichsaue
Garzau-Garzin
Gielsdorf
Gieshof-Zelliner Loose
Golzow
Gorgast
Görlsdorf
Groß Neuendorf
Grunow-Ernsthof
Gusow
Gusow-Platkow
Haselberg
Hathenow
Heckelberg
Heckelberg-Brunow
Hennickendorf
Hermersdorf-Obersdorf
Herzfelde
Hohenjesar
Höhenland
Hohenwutzen
Hönow
Hoppegarten
Hoppegarten/Mü
Ihlow
Jahnsfelde
Kiehnwerder
Kienitz
Klosterdorf
Kruge/Gersdorf
Kunersdorf/Metzdorf
Küstrin-Kietz
Küstriner Vorland
Lebus
Letschin
Leuenberg
Libbenichen
Lichtenow
Lietzen
Lindendorf
Lüdersdorf/Biesdorf
Mallnow
Manschnow
Märkische Höhe
Marxdorf
Möglin
Müncheberg
Münchehofe
Neu Mahlisch
Neubarnim
Neuenhagen
Neuenhagen bei Berlin
Neuhardenberg
Neuküstrinchen
Neulewin
Neureetz
Neurüdnitz
Neutrebbin
Niederjesar
Oberbarnim
Oderaue
Ortwig
Panketal
Petershagen
Petershagen/Eggersdorf
Platkow
Podelzig
Prötzel
Quappendorf
Rathsdorf/Neugaul
Rathstock
Rehfelde
Reichenberg
Reichenow
Reichenow-Möglin
Reitwein
Ringenwalde
Rüdersdorf
Rüdersdorf bei Berlin
Sachsendorf
Schiffmühle
Schönfließ
Schulzendorf
Seelow
Sietzing
Sophienthal
Steinbeck
Steintoch
Sternebeck-Harnekop
Strausberg
Trebnitz
Treplin
Vevais
Vierlinden
Waldesruh
Waldsieversdorf
Wegendorf
Werbig
Werder
Werneuchen
Wesendahl
Wölsickendorf-Wollenberg
Worin
Wriezen
Wriezener Höhe
Wulkow bei Booßen
Wulkow bei Trepnitz
Wuschewier
Zäckericker Loose
Zechin
Zeschdorf
Zinndorf

Ist Ihr Ort dabei?

Dann bitte ich Sie, falls Sie die direkte Bürgerbeteiligung wollen und unterstützen wollen, um aktive Beteiligung.

Lassen Sie uns das Unmögliche möglich machen. Unser Wahlkreis kann Geschichte schreiben, wenn wir den ersten parteilosen Kandidaten in den Bundestag wählen und damit ein Statement für die direkte Demokratie setzen.

Ich zitiere hier einmal etwas unkorrekt: „Wir schaffen das!“

Sie wollen mich unterstützen, dann geht es hier zum Formular für die Unterstützungsunterschrift.

Kategorien
Bundestagswahl 2021 Unterstützung

Kreiswahlvorschlag – Anlage 14

So, jetzt ist es soweit.

Heute hatte ich einen Termin beim Kreiswahlleiter, Michael Ohle, in Seelow und habe die Formulare „Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Kreiswahlvorschlag)“ abgeholt.

Jetzt benötige ich 200 Unterstützungsunterschriften, die beim Wahlleiter mit allen anderen Unterlagen eingereicht werden müssen, damit ich als parteiloser Direktkandidat einen Platz auf dem Wahlzettel erhalte.

Die „Anforderung“ an die Unterstützer ist, dass der Unterzeichnende seinen Wohnsitz im Walkreis 59 (Märkisch-Oderland und Barnim II), dass heisst also der gesamte Landkreis Märkisch-Oderland und aus dem Landkreis Barnim, die folgenden Städte und Gemeinden: amtsfreie Gemeinde Ahrensfelde, amtsfreie Stadt Bernau, amtsfreie Gemeinde Panketal, amtsfreie Stadt Werneuchen, hat. Ausserdem kann jeder Unterstützer pro Wahl nur einen „Kreiswahlvorschlag“ unterstützen, da ansonsten alle seine Unterstützungsunterschriften ungültig sind.

Hier noch einmal, wofür ich mich einsetzen werde: direkte Bürgerbeteiligung und bundesweite Volksentscheide!

Jeder, der mich und dieses Vorhaben unterstützen möchte, kann entweder die Anlage 14 herunterladen, ausfüllen und mir zusenden oder mich in den nächsten Tagen treffen und bei mir persönlich die Anlage ausfüllen.

Die benötigte „Bescheinigung des Wahlrechts“ werde ich dann gesammelt bei den entsprechenden Gemeindebehörden einholen.

Ich bedanke mich schon jetzt bei allen Unterstützern und halte Sie weiter auf dem Laufenden.

Aktuell kann man mich per E-Mail kontaktieren: ralf@ralflorenz-wk59.de

Edit: Mich erreichten mehrere Anfragen, wie das Formular korrekt auszufüllen ist. Deshalb verlinke ich hier ein ausgefülltes Musterformular.

Kategorien
Bundestagswahl 2021 Uncategorized

Projekt: bürgernahe Demokratie!

Sind Sie auch der Meinung, dass wir mit dem aktuellen Modell der Demokratie über die Parteien nicht mehr weiter kommen / leben können?

Dann geht es Ihnen wie mir – Ralf Lorenz (parteilos), Unternehmer, Petershagen/Eggersdorf.

Aktuell üben wir (die, die da mitmachen) einmal alle vier Jahre unsere Demokratie durch unser Kreuz auf dem Stimmzettel. Und dann? Was passiert dann?

So muss es ja nicht weitergehen!

Direkte Demokratie wagen, Mitentscheiden und Mitbestimmen, das kann gelingen. Die Idee ist nicht neu. Wie kann man sie umsetzen?

Ich starte das Projekt: „Bürgerbeteiligung für den Wahlkreis 59 (Märkisch-Oderland und Barnim II) – Ich bin Ihre Stimme im Bundestag.“ Wenn Sie mich in den Bundestag wählen, dann werde ich vor allen wichtigen Entscheidungen die Menschen des Wahlkreises 59 befragen und in Ihrem Sinne abstimmen. Mir ist bewusst, dass das erst einmal nicht viel bewirkt. Aber vielleicht macht es ja Schule und andere Wahlkreise schließen sich an. Der Weg ist weit. Deshalb müssen wir schnell starten.

Das Projekt ist somit eröffnet.

Erste Hürde. Ich muss mich beim Wahlleiter melden und meine Kandidatur ankündigen. Es kommt zu einem sogenannten „Kreiswahlvorschlag“. Dafür benötige ich zwei Vertrauenspersonen. Diese habe ich bereits gefunden. Somit geht es weiter zur 2. Hürde…

Zweite Hürde. Ich benötige 200 Unterstützungsunterschriften. Diese 200 Personen müssen im Wahlkreis 59 ihren Wohnsitz haben und dürfen nicht vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen sein. Das muss die jeweilige Gemeinde bestätigen. Die Unterstützer müssen Ihre Unterstützungsunterschrift auf dem entsprechenden Formular leisten. Um die Bestätigung der jeweiligen Gemeinde kümmere ich mich. Diese Unterschriften müssen bis zum 19.7.2021 18:00 Uhr beim Wahlleiter vorliegen. Nur dann bekomme ich einen Platz auf dem Wahlzettel.

Das sollte zu schaffen sein.

Ich informiere an dieser Stelle weiter…

Sie wollen mich unterstützen, dann geht es hier zum Formular für die Unterstützungsunterschrift.