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Omnibusgesetze müssen verboten werden

Was ist ein Omnibusgesetz?

Laut Wikipedia:

„Von einem Omnibusverfahren (von lateinisch omnibus ‚für alle‘) spricht man, wenn mehrere Vorgänge zu einem Vorgang zusammengefasst werden.

Das Omnibusverfahren wird in der Politik bei der Gesetzesverabschiedung verwendet.“

Am 7.9.2021 wurden wieder einmal durch dieses Omnibusverfahren Themen in einem Gesetz zusammengefasst, die inhaltlich keinen Zusammenhang darstellen.

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/320/1932039.pdf

So wurde die Errichtung der Aufbauhilfefonds für die Hochwasseropfer z.B. verknüpft mit einer Änderung des IfSG (Infektionsschutzgesetz).

Was haben diese Themen miteinander zu tun?

Ein Abgeordneter kann mit seiner Stimme nur für alle Themen gleichermaßen abstimmen!

Und was macht die ARD daraus? Sie berichtet irreführend.

Tagesschau 8. September 2021

Die Tagesschau berichtet also, dass die AfD gegen die Fluthilfefonds gestimmt hat.

Die AfD hätte nach eigenen Angaben für die Fluthilfefonds gestimmt ist allerdings gegen eine weitere Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes.

Der Beitrag in der Tagesschau wird noch interessanter, wenn man auf die Abstimmung im Bundestag schaut:

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=755

Schau mal einer an. Es haben nicht nur die Abgeordneten der AfD dagegen gestimmt. Es haben die Abgeordneten von AfD, FDP, Die Linke, B90/Grüne, 7 fraktionslose Abgeordnete, 10 Abgeordnete der CDU/CSU, 2 Abgeordnete der SPD mit „Nein“ gestimmt.

In der Tagesschau wurde aber nur die AfD genannt und fälschlich gesagt „alle Fraktionen bis auf die AfD stimmten dafür…“

Solche Nachrichten werden nicht gebraucht. Die öffentlich-rechtlichen Medien beweisen damit wieder einmal, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft werden sollte.

Position 20
Erststimme – Position 20
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Impfzwang?

Es gibt etliche Politiker verschiedener Parteien – und auch viele andere Menschen des öffentlichen Lebens – die eine Corona-Impfpflicht in Erwägung ziehen. Auch eine Befürwortung einer Impfung von Kindern greift immer mehr um sich.

All diese Befürworter und Vorantreiber sind scheinbar nicht richtig informiert, denn wenn sie es wären müsste man ihnen kriminelles Handeln unterstellen.

Warum sage ich das?

Was scheinbar alle diese Menschen vergessen haben ist – wir haben keinen offiziell zugelassenen Impfstoff! Wir befinden uns mitten in einer überdimensionalen Impfstoffstudie (in diesem Ausmaß gabe es noch nie eine medizinische Studie). Das haben viele Menschen vergessen und unsere Medien, die das beleuchten sollten, sind immer noch großflächig „ausgefallen“ (von der Pharma bezahlt worden).

Das ist aber extrem wichtig und bringt die Dinge in ein ganz anderes Licht.

Beispiel – Biontech/Pfizer-Impfstoff:

https://www.ema.europa.eu/en/documents/assessment-report/comirnaty-epar-public-assessment-report_en.pdf

In diesem EMA-Report steht auf Seite 118, das die finalen Daten zur Studie zum Biontech/Pfizer-Impstoff am 31.08.2023 vorgelegt werden.

Das bedeutet, die Studie läuft noch und ist bisher nicht abgeschlossen!

Hier auch die Links zu den anderen Studien:

👉🏼 Die Covid-Impfstoff-Studie von Pfizer wird nicht vor dem 27. Januar 2023 abgeschlossen sein https://clinicaltrials.gov/ct2/show/NCT04368728

👉🏼 Die Covid-Impfstoff-Studie von Moderna wird nicht vor Dezember 2023 abgeschlossen sein https://clinicaltrials.gov/ct2/show/NCT03897881

👉🏼 AstraZeneca: Covid-Impfstoff-Studie wird nicht vor Februar 2023 abgeschlossen https://clinicaltrials.gov/ct2/show/NCT04516746

Jeder kann an einer Medikamentenstudie teilnehmen. Jeder! Üblich ist eine sehr umfangreiche Aufklärung und eine nicht unerhebliche Entschädigung. Üblicherweise mehrere Tausend Euro – nicht nur eine Bratwurst oder eine Fahrt mit dem Karusell oder Riesenrad.

Wichtig: Die Impfstoffstudie ist aktuell nicht abgeschlossen!!!

Natürlich kann jeder Erwachsene freiwillig an solch einer Studie teilnehmen. Aber die Teilnahme von Kindern ist moralisch völlig unvertretbar!

Jetzt, wo noch einmal in Erinnerung gerufen wurde, dass wir uns immer noch in laufenden Impfstoffstudien befinden, jetzt sollte man noch einmal an den „Nürnberger Kodex“ erinnern.

Was steht bei Wikipedia?

„Der sogenannte Nürnberger Kodex ist eine zentrale, aktuell heute angewandte ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente am Menschen. Er gehört seit seiner Formulierung in der Urteilsverkündung im Nürnberger Ärzteprozess (1946/47) insbesondere zu den medizinethischen Grundsätzen in der Medizinerausbildung (ähnlich wie das Genfer Gelöbnis).“

„Anlass für den Nürnberger Kodex waren die während der Zeit des Nationalsozialismus im Namen der medizinischen Forschung begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, insbesondere „verbrecherische medizinische Experimente“ und Zwangssterilisationen.“

Es gibt 10 Punkte, hier ein Ausschnitt zu den Medizinversuchen:

„Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, dass der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert der Zustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt. Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andere weitergegeben werden kann.“

https://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%BCrnberger_Kodex

Der Teilnehmer an solch einer Studie muss also umfassend aufgeklärt werden und die Teilnahme muss absolut freiwillig erfolgen. Ein Zwang, wie z.B. Erpressung, ist keinesfalls statthaft.

Zur Schweinegrippe wurde der Impfstoff Pandemrix nach weniger als 100 Todesfällen weltweit vom Markt genommen.

Die aktuellen Daten des PEI (Paul Ehrlich Institut) – Sicherheitsbericht vom 19.08.2021 werden in der nachfolgenden Grafik ins Verhältnis zu allen Impfungen über einen Zeitraum von 20 Jahren gesetzt. Wir haben laut PEI bereits mehr als 1000 Tote im Zusammenhang mit der Impfung allein in Deutschland.

Impfungen
Vergleich der Verdachtsfälle auf Nebenwirkungen und Todesfälle durch Impfungen

Was ist anders als damals?

Jeder, der das alles weiß, kann sich aus freien Stücken für oder gegen die Injektion entscheiden. Aber niemand sollte einen anderen Menschen zu einer Entscheidung bezüglich der Injektion drängen.

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Buchtipp: Helmut Roewer – Corona-Diktatur

Ich habe gerade eine Woche Urlaub an der Ostsee gemacht und das Buch „Corona-Diktatur“ mitgenommen und gelesen. Es ist ganz frisch erschienen.

Der komplette Titel lautet: „Corona-Diktatur Der Staatsstreich von Merkel. Christunion & Co 2020/21 Ein Bericht“. Es wurde geschrieben von Helmut Roewer, der Jurist ist und von 1994 bis 2000 Präsident des Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz war.

Für mich ist es ein politisches Sachbuch, das wunderbar kurzweilig und teilweise witzig sarkastisch geschrieben ist. Dadurch kam das sehr ernste Thema (ernster geht es vermutlich nicht) gut rüber.

Ich habe selten ein Buch empfohlen. Dieses kann ich empfehlen, ohne dabei einen finanziellen Vorteil zu haben!

https://antaios.de/buecher-anderer-verlage/aus-dem-aktuellen-prospekt/125274/corona-diktatur

Hier ein paar Leseproben:

„China als Vorbild und Motor eigener Diktaturbestrebungen? Wir werden es noch sehen. Einstweilen lassen wir die Kanzlerin selbst zu Wort kommen:

Die Pandemie wird uns wirtschaftlich zurückwerfen… Wo kommen wir da raus, wo kommt China raus, wo kommt Südkorea raus, wenn die alle immer viel besser die Maske tragen und nicht so viele Querdenker-Demos haben, sondern derweil schon wieder einen wirtschaftlichen Aufschwung.

So einfach ist der Zusammenhang. Weitsichtig haben einige Karikarturisten dies auf ihre Weise zum Ausdruck gebracht, indem sie Merkel im Mao-Look zeichneten, was der tatsächlichen Kleidung der Kanzlerin erstaunlich nahekommt.

Wie die Kleidung, so der Inhalt. Was im März 2021 tröpfchenweise in die Öffentlichkeit dringt, ist so haarsträubend, dass ich es kaum glauben kann: Es waren ausgewiesene Maoisten, die im März 2020 vom Bundesinnenminsterium angeworben wurden, um die Strategie des Lockdowns mit Hilfe eines Horror-Szenarios zu Papier zu bringen. Was – abgesehen von der Bewunderung des chinesischen Wegs – die Expertise der Mao-Jünger war, ist unbekannt . In der Zeit, als ich in der Abteilung Innere Sicherheit meinen Dienst verichtete, wären diese Typen nicht einmal als Reinigungskräfte in die Nähe des BMI-Lagezentrums gelangt, geschweige denn als Experten für Panikmache besoldet worden.“

Merkel beim 50 Jahrestreffen des WEF am 23.1.2020 in Davos vom Autor kommentiert:

„Man muss es sich in Ruhe vorsagen, damit man nicht hernach in die Irre geht: So also spricht ein deutscher Bundeskanzler. Das deutsche Volk? Fehlanzeige. Es geht vielmehr um die Klimalüge in ungeschminkter Dreistigkeit und die vermeintliche Berechtigung, hieraus zur Großen Transformation zu schreiten. Es ist die plappernde Wiederholung von Allgemeinplätzen, was nicht weiter schlimm wäre, wenn sie nicht die Ansage enthielten, dem deutschen gewohnten Leben in durschaubarer Frist den Garaus zu machen.

Das, was da angekündigt wurde, die Große Transformation, ähnelt in fatlaer Weise dem Großen Sprung, wie ihn der weise Vorsitzende Mao Zedong dem chinesischen Volk verpasst hatte – ein Verbrechen, das ungezählte Millionen von Menschen das Leben kostete und dessen Auswirkungen Jahrzehnte danach noch zu spüren sind. Der Große Sprung, so muss man die Rede wohl verstehen. Damit ist die Vorstellung verbunden, dass dieser Frau noch genügend Zeit in ihrer zur Diktatur ausgebauten Regierung bleiben könnte umzusetezn, was sie da herausgestottert hat.

Diese Vorstellung ist so unerträglich, dass vernünftige Menschen nur ein Ziel haben dürften, nämlich diese Person aus ihrer Position zu entfernen.

Das war schon im Frühjahr 2020 klar. Heute ist es ein Faktum, dass dies ein weiteres Jahr nicht geschehen ist. Dieses weitere Jahr allerdings hatte es in sich. Es ist Merkle & Co gelungen, in einem beispiellosen Angriff auf die Lebensweise des von ihr beherrschten deutschen Volkes, ihrem 2002 in Davos angekündigten Großen Sprung auf bedenkliche Weise nahezukommen. Sie braucht nun nicht mehr die prognostizierten Jahrzehnte, sondern sie ist am Ziel angelangt. Das wird in den nun folgenden Teilen des Buches zu lesen sein.“

„Bei dieser Wechselbeziehung zwischen Mainstream und Regierungshandeln Merkels müssen wir einen Moment verharren, denn es gilt den Komplex Corona-Krise gleich an dieser Stelle richtig einzuordnen. Die Frage lautet nämlich: Wann und warum begann die Mainstraem-Presse die Corona-Krise zum Weltereignis hochzuschreiben? Vor allem aber: Welche Fakten waren es, welche Corona plötzlich auf Rang eins der Berichterstattung rückten? Ich rege an, dass sich der Leser an meine Bemerkungen zur Übung Event 201 erinnert. Die dort am Tisch sitzenden One-Worlder hoben hervor, dass es darauf ankomme, die Bevölkerung durch Informationslawinen zu lenken, damit für AbweichendeskeinPlatz bleibe. Das müsse über vertrauenswürdige Medien umgesetzt werden. Was zentral als richtig ausgegeben werde, müsse kaskadenartig durch alle verbreitet werden, damit jeder wisse, was er wissen müsse.“

„Bleibt an dieser Stelle abschließend die Bemerkung, dass die Bundesregierung, wie sich aus dem Schriftwechsel des BMI vom März 2020 ergibt, statt die Bevölkerung sachgerecht aufzuklären, gezielt auf Panikerzeugung mit Hilfe des Worst-Case-Szenarios setzte. Man muss ihr attestieren, das sie wenigstens insofern sehr erfolgreich handelte.“

Anmerkung: Wenn man alle Fussnoten gründlich liest, dann benötigt man die doppelte Zeit für das Buch. Aber es lohnt sich – meine Meinung.

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Politiker – Lebensläufe?

Ich habe gerade einen interessanten Spruch gehört: „Ich möchte keinen Politiker bei dem der Lebenslauf einen Lebenslauf hat.“

Das möchte ich auch nicht. Ohne Namen zu nennen, das nimmt bei den deutschen Politikern langsam überhand.

Deutsche Politiker sind für „geschönte“ Lebensläufe, gefälschte Doktortitel etc. bekannt. Natürlich nicht alle, aber doch etliche.

Wenn man jetzt mal in das Strafgesetzbuch schaut, dann gibt es da den Paragraph 263:

㤠263 РBetrug

(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

…..“

Ich bin kein Jurist. Aber meinem Gefühl nach kann man bei „geschönten“ Lebensläufen schon an Betrugsversuch denken.

Wo sind die Juristen, die Staatsanwälte, die Richter? Wir haben doch Gewaltenteilung? Liege ich da etwa falsch? Wahrscheinlich habe ich mich da verrannt!

Hier noch weiteres Beispiel aus der SPD – aus der Vergangenheit – mit interessantem Lebenslauf: Petra Hinz

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Demokratie Parteien Uncategorized

Landtagswahl Sachsen-Anhalt – ungewöhnliches Ergebnis?

Am Sonntag war ja bekanntlich Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

Montag Morgen hörte ich dann im Radio das Ergebnis und war doch ein wenig verwundert.

CDU 37,1% – AfD 20,8% – Linke 11,0% – SPD 8,4% – FDP 6,4% – Grüne 5,9% – Frei Wähler 3,1% – Sonstige 7,2%.

Das war irgendwie überraschend. Ich habe dann noch einmal auf die Prognosen der letzten 14 Tage geschaut. Lagen die Meinungsumfragen so kurz vor der Wahl schon einmal so daneben?

Wahlprognosen Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021

Da haben wir bei der CDU eine Abweichung von mindestens 7,1% zwischen Prognose und Wahlausgang!

Gab es in der letzten Woche Ereignisse, die die Wähler so massiv umgestimmt haben?

Ich finde das etwas merkwürdig.

Was meint Ihr dazu?

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Kinder Uncategorized Wahlkreis 59

Kinder // Corona // Impfung

Über Corona kann man ja denken was man will. In Angst oder ohne Angst.

Die Maßnahmen, die in der Corona-„Pandemie“ viele Grundrechte abgeschafft haben, trafen besonders die Kinder. Die Kinder sind die Zukunft der Gesellschaft. Da stimmt doch etwas nicht.

Denken wir noch einmal an die Zulassung der Impfstoffe. Diese haben allesamt nur eine Notfallzulassung. Und das nicht ohne Grund! Vor „Corona“ hat die Entwicklung eines Impfstoffes viele Jahre gedauert. Das ist nachvollziehbar, denn wie soll man „Langzeit-Nebenwirkungen“ feststellen können, wenn man diese lange Zeit nicht beobachtet?!

Es hat doch bisher gelautet, dass Kinder keinen Einfluss auf das „Infektionsgeschehen“ haben und selbst nicht wirklich erkranken. Oder habe ich da etwas falsch verstanden? Selbst wenn das ungeklärt ist…

An eine Impfung müssen ganz andere Anforderungen gestellt werden als an ein Medikament! Wenn man mit einer Impfung, deren Nebenwirkung komplett unklar ist, gesunde Kinder bedenken will, dann muss man sich fragen lassen, ob das Risiko wirklich vertretbar ist. Kinder, die sich nicht selbst verteidigen können, müssen von der gesamten Gesellschaft geschützt werden.

Schützt die Kinder, macht mit!

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Bundestagswahl 2021 Uncategorized

Projekt: bürgernahe Demokratie!

Sind Sie auch der Meinung, dass wir mit dem aktuellen Modell der Demokratie über die Parteien nicht mehr weiter kommen / leben können?

Dann geht es Ihnen wie mir – Ralf Lorenz (parteilos), Unternehmer, Petershagen/Eggersdorf.

Aktuell üben wir (die, die da mitmachen) einmal alle vier Jahre unsere Demokratie durch unser Kreuz auf dem Stimmzettel. Und dann? Was passiert dann?

So muss es ja nicht weitergehen!

Direkte Demokratie wagen, Mitentscheiden und Mitbestimmen, das kann gelingen. Die Idee ist nicht neu. Wie kann man sie umsetzen?

Ich starte das Projekt: „Bürgerbeteiligung für den Wahlkreis 59 (Märkisch-Oderland und Barnim II) – Ich bin Ihre Stimme im Bundestag.“ Wenn Sie mich in den Bundestag wählen, dann werde ich vor allen wichtigen Entscheidungen die Menschen des Wahlkreises 59 befragen und in Ihrem Sinne abstimmen. Mir ist bewusst, dass das erst einmal nicht viel bewirkt. Aber vielleicht macht es ja Schule und andere Wahlkreise schließen sich an. Der Weg ist weit. Deshalb müssen wir schnell starten.

Das Projekt ist somit eröffnet.

Erste Hürde. Ich muss mich beim Wahlleiter melden und meine Kandidatur ankündigen. Es kommt zu einem sogenannten „Kreiswahlvorschlag“. Dafür benötige ich zwei Vertrauenspersonen. Diese habe ich bereits gefunden. Somit geht es weiter zur 2. Hürde…

Zweite Hürde. Ich benötige 200 Unterstützungsunterschriften. Diese 200 Personen müssen im Wahlkreis 59 ihren Wohnsitz haben und dürfen nicht vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen sein. Das muss die jeweilige Gemeinde bestätigen. Die Unterstützer müssen Ihre Unterstützungsunterschrift auf dem entsprechenden Formular leisten. Um die Bestätigung der jeweiligen Gemeinde kümmere ich mich. Diese Unterschriften müssen bis zum 19.7.2021 18:00 Uhr beim Wahlleiter vorliegen. Nur dann bekomme ich einen Platz auf dem Wahlzettel.

Das sollte zu schaffen sein.

Ich informiere an dieser Stelle weiter…

Sie wollen mich unterstützen, dann geht es hier zu den Möglichkeiten der Unterstützung.