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Bundestagswahl 2021 Demokratie

Mini-Wahllokale?

Gestern stand folgende dpa-Meldung in der Märkischen Oderzeitung (9.6.2021):

„Linke kämpfen um Mini-Wahllokale

Potsdam. Die Linke-Fraktion im Landtag will erreichen, dass bei der Bundestagswahl am 26. September auch wieder in kleineren Orten Wahllokale eingerichtet werden. Der Linke-Abgeordnete Andreas Büttner sagte am Dienstag, gerade für ältere Bürger könnte es schwer sein, weit entfernte Wahhlokale zu erreichen, zumal an Sonntagen auf dem Land auch wenig Busse verkehrten. Dies könne auch nicht durch Briefwahl vollständig kompensiert werden.

Die Fraktion BVB/Freie Wähler signalisierte eine grundsätzliche Zustimmung zu dem Antrag. Ähnlich äußerte sich AfD-Fraktionschef Christoph Berndt, der sich für möglichst viele dezentrale Wahllokale aussprach.

Landeswahlleiter Bruno Küpper hatte den Kommunen dagegen dringend empfohlen, keine Wahllokale mit weniger als 250 Wahlberechtigten zu eröffnen. Laut Bundeswahlgesetz dürfen in Wahllokalen mit weniger als 50 abgegebenen Stimmen nicht mehr ausgezählt werden, weil die Geheimhaltung gefährdet sein könnte. Dies könnte laut Küpper etwa 1000 der rund 3800 Wahlbezirke bei der vergangenen Landtagswahl betreffen. dpa“

MOZ – 9.6.2021

Davon habe ich nichts gewusst!

Kann meine abgegebene Stimme eventuell nicht gezählt werden, weil zu wenige Stimmen in meinem Wahllokal abgegeben wurden?!

Und warum werden hier Bundestagswahl und Landtagswahl vermischt?

Also habe ich mal einen Blick in das aktuelle BWahlG – Bundeswahlgesetz geworfen. https://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/BJNR003830956.html

Ich war ganz erstaunt. Von der Regelung mit weniger als 50 Stimmen im Zusammenhang mit Geheimhaltung konnte ich da gar nichts finden!

Wer kann mir helfen? Was habe ich übersehen?

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Bundestagswahl 2021 Demokratie

Bescheinigung über die Wählbarkeit (Anlage 16)

Heute habe ich die nächste Hürde für die Kandidatur zur Bundestagswahl 2021 genommen. Ich habe jetzt die sogenannte „Bescheinigung über die Wählbarkeit“ (Anlage 16) bei der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf eingeholt.

Ein großer Dank gilt der Mitarbeiterin des Meldeamtes von Petershagen/Eggersdorf. Das Einholen der Bescheinigung war völlig unkompliziert. Ich habe bei der Mitarbeiterin angerufen und durfte gleich vorbeikommen, obwohl gar keine Öffnungszeit war. Knapp 1 Stunde später (ich musste ja hinfahren, ca. 25 Minuten) hilet ich die Bescheinigung in den Händen. Es sind noch nicht einmal Gebühren angefallen.

Vielen Dank noch einmal. So machen Behördengänge Spass!

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Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten Unterstützung Wahlkreis 59

Altlandsberg – Ich sage Danke

Aktuell bin ich bei der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für meine Direktkandidatur zur Bundestagswahl 2021 für den Wahlkreis 59 (Märkisch-Oderland und Barnim II).

Durch die aktuellen Bestimmungen zur Eindämmung der Pandemie gibt es zur Zeit wenige Veranstaltungen, die sich zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften eignen.

Am Sonnabend fand auf dem Schlossgut Altlandsberg der Frische- und Regionalmarkt statt, der aus meiner Sicht gut besucht war.

Ich habe diese Veranstaltung genutzt um mit den Wahlberechtigten ins Gespräch zu kommen und Unterstützungsunterschriften zu sammeln.

Vielen Dank an alle Menschen, die bereit waren sich mit mir auszutauschen und für die vielen interessanten Gespräche.

Ich bin noch immer darüber begeistert, so viele Menschen getroffen zu haben, die sich dafür interessiert haben, einen parteilosen Direktkandidaten zu unterstützen.

Was habe ich aus den 7 Stunden der Gespräche mit potentiellen Wählern erfahren/mitgenommen?

Zum einen haben wir einen nenneswerten Anteil an Menschen, die Angst haben vor grüner Politik! Das hatte ich vermutet, aber ich war überrascht, daß das so offen massenhaft kommuniziert wurde.

Ein weiterer interessanter Aspekt für mich war, daß es für einen großen Teil der Menschen durchaus interessant/wichtig war, sich über die Möglichkeit zu informieren, einen Kandidaten zu wählen, der keine Partei vertritt. Bei meiner Werbung für die Unterstützungsunterschriften hat wirklich manchmal das Wort „parteilos“ ausgereicht die Aussage zu hören, „Wo muss ich unterschreiben?“

Auch interessant war für mich, dass ich mit Menschen lange gesprochen habe, die niemanden wählen wollen, aber eigentlich komplett meine Ansichten vertreten. Ich weiß ja auch nicht mehr, welche Partei ich wählen sollte/kann. Deshalb trete ich als Alternative „parteilos“ zur Bundestagswahl an. Ich habe den Entschluss noch nicht bereut! Vielen Dank für die vielen inspirierenden Gespräche.

Weitere interessante Begebenheiten: Ein potentieller Wähler war überhaupt nicht meiner Meinung. Er hat mir trotzdem eine Unterstützungsunterschrift gegeben, da er der Meinung ist, das jeder eine Chance haben soll. Das hat mich besonders beeindruckt, denn das ist genau das, wofür ich kandidieren möchte: „echte Debatte – echte Demokratie. Unterschiedliche Meinungen treffen aufeinander und können sich untereinander austauschen…“

Das war nur ein Beispiel. Aber es hat mir besonders Kraft gegeben für den weiteren Wahlkampf.

Also noch einmal vielen Dank an alle Besucher des Altlandsberger Marktes, die sich Zeit genommen haben, für ein Gespräch mit mir, dem parteilosen Direktkandidaten. Vielen Dank an alle Unterstützer, die mir eine Unterstützungsunterschrift gegeben haben.

Da ich nicht mit allen Besuchern sprechen konnte, werde ich wiederkommen.

Wer sich vor Ort nicht gleich entscheiden konnte mir eine Unterstützungsunterschrift zu geben dies aber gern noch nachholen möchte, der kann sich gern bei mir melden.

Ohne Unterstützungsunterschriften bekomme ich keinen Platz auf dem Wahlzettel! Sie wollen, daß ich „wählbar“ bin, dann beötige ich Ihre Unterstützung: /https://ralflorenz-wk59.de/unterstuetzungsunterschriften/

Vielen Dank!

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Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten Unterstützung

Unterstützungs-Unterschriften – abgesenkte Anzahl!

Bundesrat - Unterstützungsunterschriften
abgesenkte Hürde: nur noch 25% der erforderlichen Unterstützungsunterschriften nötig

Gerade habe ich erfahren, daß dem Gesetzentwurf zur Erleichterung des Zugangs zur Bundestagswahl für kleinere Parteien am Freitag im Bundesrat zugestimmt wurde.

Es werden auf Grund der aktuellen Situation nur noch 25% der Unterstützungsunterschriften benötigt. Das bedeutet: Ich benötige anstatt 200 Unterschriften nur noch 50. Da ich Stand heute bereits 111 Unterstützungsunterschriften gesammelt habe, sollte ich einen Platz auf dem Stimmzettel sicher haben. Wer für mich abstimmen will – auf dem Stimmzettel ganz unten. 😉

Ich danke allen, die mich tatkräftig unterstützt haben und nehme gern noch weitere Unterstützungsunterschriften entgegen.

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Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten Parteien

Die Alternative zum Nichtwählen!

Meine Entscheidung, als parteiloser Bewerber für die Bundestagswahl zu kandidieren, beruht auf der Tatsache, dass ich nicht mehr weiß, welche Partei ich wählen soll/kann. Aber kann „Nichtwählen“ richtig sein?

Was bewirkt man mit „Nichtwählen“? Stimmt man damit nicht zu, dass Andere für einen entscheiden? Natürlich hat man in dem aktuellen System durch das Kreuz auf dem Wahlzettel wenig bis gar keinen Einfluss auf die aktuelle Politik. Das muss dringend geändert werden!

Aber welche Partei soll oder kann man noch wählen? Dazu habe ich eine interessante Aussage gelesen: „«Den Parteien» vertrauen laut einer aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach rund 80 Prozent der Bevölkerung nur noch «wenig» oder gar nicht mehr.“

https://www.nzz.ch/meinung/der-massenselbstmord-der-deutschen-volksparteien-schreitet-voran-ld.1613341

Was ist also zu tun?

Wir müssen uns als „parteilose“ Kandidaten selbst zur Wahl stellen und die Meinungen und Wünsche der Wähler in den Bundestag bringen. Und dann müssen wir diese Kandidaten wählen!

Nur so können wir etwas verändern.

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Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten

Direktkandidat: Armin Laschet (CDU) – Fehlanzeige?

Was ist los bei Armin Laschet (CDU)?

Bei t-online wird gemeldet, dass Armin Laschet (CDU) in seinem Wahlkreis nicht als Direktkandidat antreten will. Er will nur als „Listenkandidat“ antreten und dem Rudolf Henke den Vortritt als Direktkandidat lassen.

Das ist vermutlich ein riskantes taktisches Mannöver, das mit schlechten Wahlergebnissen der CDU kalkuliert. Warum?

Wenn man sich mit dem Wahlrecht beschäftigt (ich gebe gern zu, daß ich das erst seit wenigen Wochen tue), dann erkennt man das Risiko. Wenn mehr Direktkandidaten einer Partei in Ihrem Bundesland ihren Wahlkreis gewinnen, als ihr Zweitstimmen zustehen, dann kann man nicht über die Landesliste in den Bundestag einziehen.

Bitte korrigiert mich, wenn ich mit dieser Einschätzung falsch liege…

Wenn es aber richtig ist, dann kann es letztendlich passieren, das der „Kanzlerkandidat“ gar nicht in den Bundestag gewählt wird.

Falls die Wahl stattfindet wird es sehr spannend.

Screenshot vom 23.05.2021

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_90072610/armin-laschet-verzichtet-auf-direktkandidatur-ein-novum-in-der-cdu-und-riskant.html

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Bundestagswahl 2021 Demokratie

Die Mehrheit der Deutschen will einen Regierungswechsel

https://www.sueddeutsche.de/politik/umfrage-regierungswechsel-bundestagswahl-1.5295738?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Da wird in der SZ vom 17.5.2021 jetzt festgestellt, daß die Mehrheit der Deutschen einen Regierungswechsel will.

Was soll mit „Regierungswechsel“ denn gemeint sein? Wechsel von „schwarz-grün“ zu komplett „grün“?

Ist das auch die Meinung im Wahlkreis 59 (Märkisch-Oderland + Barnim II)? Können die Wähler sich eine „grüne“ Politik leisten? Wollen Sie das wirklich?

Da ich hier für die Meinung der Wähler antreten will interessiert mich diese natürlich ganz besonders. Bitte gebt mir Bescheid, was Ihr darüber denkt.

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Bundestagswahl 2021 Wahlkreis 59 Wahlwerbung

Fototermin für Wahlwerbung

Am Dienstag hatte ich einen Fototermin für meine Wahlwerbung mit einem Fotografen aus meinem Wahlkreis (Märkisch-Oderland + Barnim II). Mit dem Fotografen Florian Küttler traf ich mich in Altlandsberg.

Im Vorgespräch hat er mit mir besprochen, welchen Hintergrund ich wählen sollte. Der Wahlkreis 59 ist zu großen Teilen sehr ländlich hat aber auch städtische Anteile. Aus räumlichen Gründen kam Strausberg oder Altlandsberg in die engere Wahl. Letztendlich viel die Wahl auf Altlandsberg – Marktplatz. Der Termin 16:30 Uhr Dienstag, den 11.05.2021, da zu diesem Zeitpunkt Sonne zu erwarten war und der späte Nachmittag ein weicheres Licht bereit hält.

Vielen Dank an Florian Küttler für diesen sehr konstruktiven Fototermin.

Hier die enstandenen Fotos:

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Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten

#btw21 – Direktkandidaten – mitmachen!

Ich bin nun seit 4 Tagen als parteiloser Direktkandidat unterwegs, um die erforderlichen Unterstützungsunterschriften zu sammeln.

Natürlich beginne ich im Kreis meiner Bekannten mit der Sammlung dieser Unterschriften. Danach werde ich sehen, wie ich weiter Unterstützer gewinnen kann.

In den ersten Gesprächen mit den Wahlberechtigten habe ich sehr viel Interesse für das Projekt erfahren. Das motiviert ungemein. Vielen Dank an alle. Das Hauptthema in den Gesprächen ist die Meinung der Bürger, dass sich viele Menschen durch die bisher esxistierenden Parteien nicht ausreichend vertreten fühlen und im Grunde ratlos sind, wen Sie wählen sollen. Dafür gibt es dann eigentlich 2 Möglichkeiten. Zum einen gar nicht wählen zu gehen, zum anderen Jemanden zu wählen, der keine Partei-Ideologie vertritt!

Wenn das Gespräch dann auf das Wahlkampfthema „direkte Bürgerbeteiligung, bundesweite Volksentscheide“ kommt, dann gibt es natürlich noch mehr Interesse, aber auch Skepsis, da natürlich allen Beteiligten klar ist, dass dies mit einem einzigen Bundestagsabgeordneten nicht wirklich viel ausrichtet. Aber irgendwo müssen wir ja anfangen.

Alle, die sich dafür interessieren oder die Jemanden kennen, der sich dafür interessieren könnte, möchte ich hiermit auffordern, darüber nachzudenken, wie sich weitere Kandidaten dazu aufstellen können. Idealerweise stellen wir in allen 299 Wahlkreisen einen parteilosen Direktkandidaten!

Wie geht das mit der Direktkandidatur?

Der erste Schritt ist ganz einfach. Man ermittelt den zuständigen Wahlleiter für seinen Wahlkreis und ruft diesen an, um sich als Kandidat zu registrieren. Man braucht ein „Losungswort“, das an der Stelle steht, an der andere Kandidaten den Namen der „Liste“ zu stehen haben, für die Sie antreten. Ich habe das Wort „Parteilos“ gewählt, das ist erlaubt. Jetzt benötigt man 2 Vertrauenspersonen und bekommt vom Wahlleiter die Formulare, auf denen man die Unterstützungsunterschriften sammelt. Ausserdem benötigt man eine Wählbarkeitsbescheinigung (Anlage 16).

Alle Unterlagen muss man beim Wahlleiter bis zum 19.07.2021 um 18:00 Uhr eingereicht haben. Also noch ist Zeit.

Macht mit, tragt das Thema weiter!

Wer Fragen hat, kann mich gern kontaktieren: ralf@ralflorenz-wk59.de

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Bundestagswahl 2021 Interview

Selbstinterview

Frage: Herr Lorenz, können Sie sich bitte kurz vorstellen!

Lorenz: Ich bin Ralf Lorenz. Geboren wurde ich 1966 in Neubrandenburg. Ich habe an der Humboldt-Universität zu Berlin mein Studium als Diplomlehrer für Mathematik und Physik erfolgreich abgeschlossen. Als Lehrer habe ich nie gearbeitet. Seit 1996 bin ich mit einem Unternehmen für Büroartikel selbstständig. Dieses war zuerst ein Ladengeschäft und wir (mein Partner und ich) haben es dann ab ca. 2006 zu einem Onlinehandel umgebaut. Viele Jahre habe ich in Berlin gelebt.
Im Jahr 2000 bin ich nach Petershagen/Eggersdorf (Märkisch-Oderland) gezogen.

Frage: Warum möchten Sie Direktkandidat für den Bundestag werden?

Lorenz: Das ist ein sehr gute Frage, zumal ich bisher politisch nicht aktiv war. Viele Jahre habe ich geglaubt, dass wir in einer funktionierenden Demokratie leben. Wahrscheinlich kommt das auch ein bisschen daher, dass ich nach der Wende durch die hinzugewonnene Reise-Freiheit geglaubt habe, dass man in der BRD in grosser „Freiheit“ lebt. Speziell die letzten Monate habe ich intensiver über die Demokratie in der BRD nachgedacht und festgestellt, dass es sich hierbei um eine „Schein-Demokratie“ handelt, denn an welcher Stelle können die Menschen Ihre demokratische Mitbestimmung geltend machen? Einmal alle 4 Jahre machen die Wahlberechtigten ein oder zwei Kreuze auf dem Stimmzettel. Das war es dann? Weitere Meinungsbekundung kann man durch Demonstrationen kundtun. Aber auch das ist scheinbar nicht immer gegeben und muss in letzter Zeit oft gerichtlich eingefordert werden, wenn es der gewählten Regierung nicht passt. Seit März 2020, als die Bundestagsabgeordneten durch die Feststellung der pandemischen Lage ihre Arbeit im Prinzip verweigert haben, beschäftige ich mich ernsthaft mit dem politischen System und der Demokratie. Bisher habe ich an der Demokratie kaum mitgewirkt. Dass soll nicht so bleiben. Deshalb kandidiere ich jetzt.

Frage: Welche Qualifikationen bringen Sie für die Arbeit als Direktkandidat mit?

Lorenz: Ich kann rechnen, lesen, schreiben, zuhören und denken. Ich kann Zusammenhänge erkennen. Ich habe keine Erfahrungen in der Politik. Ich bin der Meinung, dass dies perfekte Qualifikationen sind.

Frage: Welches politische Projekt wollen Sie bei einer Wahl für Ihre Wähler als Erstes ins Leben rufen?

Lorenz: Bürgerbeteiligung und Volksentscheide sind mein Hauptaugenmerk und werden meine wichtigsten Projekt sein. Denn alle anderen Projekte kommen dann von den Menschen aus dem Wahlkreis. Wenn man als Abgeordneter die Aufgabe der Wähler ernst nimmt, dann ist die eigene Meinung genau so wichtig, wie die Meinung eines jeden einzelnen anderen Wählers des Wahlkreises. Nehmen wir also an, dass die Mehrheit der Wähler meines Wahlkreises eine andere Meinung hat als ich sie habe, dann werde ich in den Abstimmungen die Meinung der Mehrheit der Wähler vertreten. Wichtig dabei ist allerdings, dass die Wählermeinung mit dem aktuell geltenden Grundgesetz vereinbar ist.
Dafür stehe ich mit meinem Wort.

Frage: Wie garantieren Sie Ihre Unbestechlichkeit?

Lorenz: Das ist eine sehr wichtige Frage, die auch gar nicht einfach beantwortet werden kann, denn jeder – absolut jeder – hat einen Preis. Etwas anderes zu behaupten, halte ich für unredlich. Aber ich gebe zu bedenken, dass es gar nicht so viel Sinn macht, einen einzelnen Abgeordneten zu bestechen. Ich kann nur erklären, dass ich absolut transparent arbeiten werde und wünsche mir, dass die Wähler mir dies glauben.

Frage: Was halten Sie von den Parteien?

Lorenz: Lange habe ich mich gar nicht mit dem Thema beschäftigt. Mein Fehler! Ich habe immer „liberal“ (LDPD, FDP) gewählt. Seit der letzten Landtagswahl in Thüringen habe ich das sehr bereut. Egal, nicht mehr zu ändern. Aber seitdem bin ich der Meinung, dass gerade Parteien das eigentliche Übel für die Demokratie in unserem Land darstellen. Da fällt mir z.B. der Fraktionszwang oder auch die Drohung, nicht mehr zur Wahl aufgestellt zu werden, ein.

Frage: Würden Sie Parteien verbieten wollen?

Lorenz: Reflexartig würde ich mit „ja“ antworten. Aber das kann nicht die Lösung sein. Generell sind in einer freien Gesellschaft Verbote keine Lösung. Da ich mittlerweile Parteien ablehne, muss die Lösung sein, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, in dem Parteien so sinnlos werden, dass sie sich von selbst abschaffen oder bedeutungslos werden.

Frage: Was halten Sie von Transparenz und Politikerhaftung?

Lorenz: Das sind für mich ganz wichtige Punkte, die schnell im Parlament umgesetzt werden müssen. Es wird auf sehr viel Widerstand treffen. Bei der Haftung kann man als einzelner Abgeordneter wenig machen. Aber bei der Transparenz kann man mit gutem Beispiel voran gehen. Das werde ich umsetzen.

Frage: Werden die Wähler das Prinzip der Bürgerbeteiligung verstehen und wollen?

Lorenz: Ich denke, das ist eine ganz wichtige Frage und sie macht mir auch ein bisschen Angst. Da die Wähler ja bisher keine Bürgerbeteiligung kennen, müssen sie sich erst mit diesen Freiheiten auseinandersetzen. Zum einen muss der Wähler sich mit den Themen, die zur Abstimmung stehen, beschäftigen. Hierbei ist es wichtig, dem Wähler Informationen zur Verfügung zu stellen, die ihm eine fundierte Entscheidung ermöglichen. Zum anderen muss der Wähler damit klar kommen, dass diese Rechte auch all seinen Nachbarn, die eventuell anderer Meinung sein könnten, zustehen. Damit werden sicher nicht alle Wähler klar kommen und nicht alle werden diese Möglichkeiten zur Beteiligung nutzen wollen. Die Frage, die sich stellt, ist also, wie kann man die Menschen dazu bringen, sich damit zu beschäftigen und aus den vorgegeben Mustern auszubrechen. Es ist bestimmt nicht leicht.

Frage: Erwarten Sie wirklich gewählt zu werden?

Lorenz: Ja. Ich denke immer positiv. Ich habe ein Leben als Unternehmer. Da es sich um eine Onlinehandel handelt, funktioniert es auch im Lockdown. Damit werde ich nicht reich, aber ich kann davon leben. Mir ist absolut bewusst, dass es noch nie ein parteiloser Einzelbewerber geschafft hat in den Bundestag einzuziehen. Ja noch viel schlimmer, wenn ich es richtig recherchiert habe, dann war auch noch niemand nah dran.

Frage: Wie wollen Sie den Wahlkampf führen?

Lorenz: Das habe ich bisher nicht komplett geplant, aber ich habe schon eine Idee. Bestimmte Werbeformen (Plakate) werde ich wohl finanziell nicht abbilden können. Ich muss mit den Wählern ins Gespräch kommen. Dafür werde ich mir viel Zeit nehmen. Ich freue mich schon darauf. Ich brauche Unterstützer, viele Unterstützer. Jeder Wähler, der sich mit dem Thema „Bürgerbeteiligung“ angefreundet hat, und es für richtig hält muss unbedingt als Multiplikator unterwegs sein. „Infizieren“ Sie die Menschen in Ihrer Umgebung mit dieser Idee! Vielen Dank im voraus.