Kategorien
Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten Parteien Wahlkreis 59

Leben im Wahlkreis?

Heute hatte ich geplant, nach der Arbeit weitere Wahlwerbe-Handzettel zu verteilen. So wie schon fast jeden Abend seit einigen Monaten.

Ich dachte mir, dass ich bei einem Mitkandidaten/Mitkandidatin – in dem Fall: Dr. Sabine Buder (CDU), vor der Haustür diese Werbung verteile.

Also auf nach Biesenthal, von da kommt Frau Dr. Buder.

Auf dem Weg von Hellersdorf über Bernau kam ich dann durch Rüdnitz und fing an mich zu wundern, dass auf einmal die Wahlplakate so anders ausgesehen haben. Bei den entsprechenden Parteien standen andere Namen…

Jetzt stand ich am Ortseingang von Biesenthal und habe noch einmal nach dem Wahlkreis 59 (Märkisch-Oderland + Barnim II) – mein Wahlkreis – gegoogelt. Biesenthal zählt nicht dazu. Schon bei der letzten Bundestagswahl 2017 nicht.

Auf einmal wurde mir klar, dass alle Plakate (wirklich viele) eine Kandidatin bewerben, die nicht im Wahlkreis lebt. Und ich gehe davon aus, dass das fast allen Wahlberechtigten nicht klar ist.

Für mich war das eine interessante Fügung, denn ich bin nach Bernau zurückgefahren und habe meine Wahlkampf-Handzettel in einem Viertel verteilt, in dem ich noch nicht unterwegs war.

Kategorien
Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten Wahlkreis 59

„Personen vor Parteien!“

Zusätzliche gelbe Aufkleber auf den Wahlplakaten von CDU-Direktkandidatin Dr. Sabine Buder

Wahlplakat Dr. Sabine Buder (CDU)

Ist es Euch auch schon aufgefallen? Auf den ganz großen Wahlplakaten der CDU-Direktkandidatin klebt seit einigen Tagen ein zusätzlicher gelber Aufkleber: „Personen vor Parteien! Erststimme: Sabine Buder“.

Wie wäre es weitergedacht: „Personen ohne Parteien!“ Ist das schon Werbeunterstützung für parteilose Direktkandidaten? Oder sehe ich das falsch?

Vielleicht hat es auch mit den Wahlkampfveranstaltungen zu tun? Z.B. am 15.9.2021 in Hoppegarten wurde Sabine Buder von einem Wahlberechtigten aus dem Publikum sinngemäß gefragt: „Warum vertreten sie bei allen gestellten Fragen einen anderen Standpunkt als den des Parteiprogramms der CDU?“ – Die Antwort lautete sinngemäß: „Sie haben mich ja nur zu den Themen gefragt, bei denen ich einen anderen Standpunkt als die Partei habe…“

Also wählt „Personen vor Parteien“, wählt „Personen ohne Parteien“:

Position 20
Erststimme – Position 20
Kategorien
Bundestagswahl 2021 Demokratie Direktkandidaten Wahlkreis 59

Braucht der Wähler ein Berufsparlament?

Natürlich nicht! Wozu sollte er es brauchen?

Sollte ein Mitglied des Deutschen Bundestages nicht stolz darauf sein, seinen Wahlkreis zu vertreten? Diese Ehre kann man sehr gut im Ehrenamt ausüben!

Es besteht ja die Gefahr, das der Bundestag auf ca. 1000 Mitglieder anwächst. Das bedeutet immense Kosten für den Steuerzahler.

Mein Vorschlag lautet wie folgt: Ab sofort werden die Mitglieder des Bundestages nur noch maximal 1-2 Mal im Monat zusammentreten und die wichtigen Entscheidungen/Gesetze beschliessen.

Was sind die Vorteile?

  • Es würden nicht ständig neue Gesetze durchgewunken und bestehende Gesetze permanent geändert.
  • Alle Kandidaten, die aus finanziellen Gründen antreten, würden sich ihre Kandidatur mehrmals überlegen.
  • Dadurch würde der Lobbyismus automatisch deutlich erschwert werden.
  • Die finanziellen Erleichterungen für den Steuerzahler wären immens.

Natürlich kann man einem bisher nicht gewähltem Abgeordneten vorwerfen, dass ihn diese Änderung nicht betrifft.

Das kann man leicht nachprüfen. Wählt Ralf Lorenz als ersten parteilosen Direktkandidaten in den Deutschen Bundestag und nehmt ihn beim Wort. Die Minimalforderung von Ralf Lorenz ist eine Halbierung der Diäten der Bundestagsmitglieder.

Position 20
Erststimme – Position 20
Kategorien
Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten Parteien Wahlkreis 59

Das herreschende Weltbild?

Gestern (15.09.2021) war ich zur Vorstellung von Direktkandidaten des Wahlkreises 59 zur Bundestagswahl in den Gemeindesaal der Rennbahngemeinde Hoppegarten eingeladen. Vielen Dank an den Bürgermeister Sven Siebert.

Es waren die Direktkandidaten der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien und ich vor Ort.

Die Wahlberechtigten konnten den Kandidaten Fragen stellen und taten das auch rege. Einige Fragesteller wollten lieber Ihre Meinung verbreiten, haben es aber mit der Hilfe des Moderators dann doch noch zu einer Frage geschafft.

Die Kandidaten haben dann Ihre Standpunkte und Meinungen zum besten gegeben. Für mich waren da gerade zum Thema Energiewende und Kohleausstieg, aber auch zu anderen Themen, etwas verwunderliche Standpunkte dabei.

Besonders erschrocken bin ich bei der Formulierung, des Kandidaten Niels-Olaf Lüders (Die Linke). Ich kann mich nicht mehr 100-prozentig an den Sachverhalt erinnern. Es war wohl Klimawandel… Er sprach vom „herrschenden Weltbild der Wissenschaft“.

Eine solche Formulierung aus dem Mundes eines Linken hat mich schon sehr verwundert. Man sollte doch wissen:

„Das herrschende Weltbild ist das Weltbild der Herrschenden!“

Es ist extrem wichtig, sich diesen Sachverhalt immer wieder in das Gedächtnis zu rufen. Er passt auf alles. Manche sagen auch „Follow the money.“

Er passt auf den „menschgemachten Klimawandel“, er passt auf die „Corona-P(l)andemie“, er passt auf „Afghanistan und Terrorismus“, etc…

Sämtliche Storys sind nicht zum Wohle des kleinen Mannes erzählt!

Überlegt Euch, wo Ihr Euer Kreuz macht. Glaubt hier wirklich jemand, dass die Parteien sich für den Wähler interessieren? Die Parteien habe die Aufgabe die Menschen zu teilen/spalten. Das geht schon aus dem Begriff hervor. Siehe Wikipedia: „Partei (von lateinisch pars, partis ‚Teil‘, ‚Richtung‘, ‚Rolle‘, insbesondere partes ‚Partei‘)“.

Und dieses „Spalten“ betreiben Sie mittlerweile immer ungenierter. Jeder kann es mittlerweile sehen. Aktuell wird die Menschheit gespalten in Geimpfte und Ungeimpfte – in Klimawandelgläubige und Klimaleugner – in Menschen die Gendern und welche die nicht Gendern… usw.

Wir dürfen uns nicht spalten lassen!

Wählt einen parteilosen Direktkandidaten:

Position 20
Erststimme – Position 20
Kategorien
Bundestagswahl 2021 Demokratie

Macht der Wahl-O-Mat Sinn?

Für alle, die immer noch Parteien wählen wollen, gibt es eine Möglichkeit seine Entscheidung zu überprüfen, den Wahl-O-Mat.

An sich ist es ja eine gute Idee, wenn die Thesen der verschiedenen Parteien aufgearbeitet werden. Denn wahrscheinlich wird niemand alle Wahlprogramme lesen.

38 Thesen sind so im Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2021 aufgestellt worden. So weit so gut.

Was sind denn aktuell die wichtigsten gesellschaftlichen Themen? Zwei fallen mir da sofort ein: Corona-Massnahmen und Corona-Impfung.

Diese beiden Themen tauchen aber in Thesen gar nicht auf! Natürlich möchte die aktuelle Regierung diese Themen nicht behandelt haben… Aber welchen Sinn macht der Vergleich, wenn die wichtigsten Themen der Gesellschaft nicht mit verglichen werden?

Mein Fazit: Der Wahl-O-Mat macht überhaupt keinen Sinn!

Wer mich unterstützen möchte, findet unter folgenden Link Informationen:

Position 20
Erststimme – Position 20
Kategorien
Bundestagswahl 2021 Demokratie

Hat das IfSG das Grundgesetz abgelöst?

Das IfSG – Infektionsschutzgesetz wurde in den letzten Monaten immer wieder abgeändert. Zum Teil mit viel Medienbegleitung und Protest von Bürgern, zum Teil klammheimlich. So steht wohl auch heute wieder eine Verschärfung auf der Tagesordnung…

Ich vermute, die derzeitigen Abgeordneten, verstehen zu einem großen Teil nicht, was sie da abstimmen. Oder sie lesen es einfach nicht. Es ist für mich unglaublich, wie schlampig oder arglos oder… sie mit Ihrem Mandat umgehen.

Das IfSG wird ja von einigen auch „Ermächtigungsgesetz“ genannt. Wieder andere sagen, diese Bezeichnung ist unmöglich und gibt zu viel Vergleichsmöglichkeiten mit der Geschichte Deutschlands.

Dazu kann man sich ja mal den aktuellen Gesetzestext anschauen.

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/IfSG.pdf

Das Wort Ermächtigen kommt nach meiner Zählung im Text folgendermaßen vor:

  • ermächtigt (30 Mal)
  • ermächtigung (15 Mal)
  • ermächtigen (2 Mal)

Das ist schon häufig.

Warum die Frage, ob das IfSG das Grundgesetz ablöst?

Die Grundrechtseinschränkungen, die das Gesetz vornimmt werden im Text explizit erwähnt. In 14 Paragraphen werden Grundrechtseinschränkungen zugegeben:

  • §5 Epidemische Lage von nationaler Tragweite
  • §15a Durchführung der Infektionshygienischen und hygienischen Überwachung
  • §16 Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragberer Krankheiten
  • §17 Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verodnungsermächtigung
  • §21 Impfstoffe
  • §25 Ermittlungen
  • §28 Schutzmaßnahmen
  • §28b Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen, Verordnungsermächtigung
  • §30 Absonderung
  • §32 Erlass von Rechtsverordnungen
  • §36 Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung
  • §41 Abwasser
  • §50a Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung
  • §51 Aufsicht

Es wird auch im Gesetzestext erwähnt welche Grundrechte durch dieses Gesetz eingeschränkt werden. Und zwar schränkt das IfSG nach eigenen Angaben gleich ganze 6 Grundrechte ein. Meiner Meinung nach ist das aber nicht abschließend. Hier die 6 Grundrechte die laut Gesetzestext eingeschränkt werden:

  • Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz – körperliche Unversehrtheit
  • Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz – Freiheit der Person
  • Artikel 8 Grundgesetz – Versammlungsfreiheit
  • Artikel 10 Grundgesetz – Brief- und Postgeheimnis
  • Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz – Freizügigkeit der Person
  • Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz – Unverletzlichkeit der Wohnung

Interessant ist die Einschränkung von Artikel 10 Grundgesetz – Brief- und Postgeheimnis. Da kann ich keinen Zusammenhang zu Infektionen erkennen.

Meiner Meinung nach wurde mindestens Artikel 12 Grundgesetz – freie Berufswahl – vergessen. Wer erinnert sich z.B. noch an die Künstler, die ihren Berufs nicht mehr ausüben konnten. Und es gibt noch weitere Berufsgruppen, die es betroffen hat.

Jeder sollte mal einen Blick in dieses Gesetz werfen! Aber nicht vor dem „Schlafengehen“. Es könnte sein, das man schlecht einschläft.

Dieses Gesetz muss wieder in die Version vor 2020 zurückversetzt werden!

Die Abgeordneten, die für alle diese Abänderungen gestimmt haben, dürfen nicht wiedergewählt werden.

Erststimme – Position 20 – Ralf Lorenz (parteilos).

Position 20
Erststimme – Position 20
Kategorien
Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten Wahlkreis 59

Abgeordentenwatch

Ich habe heute vom Projekt „Abgeordnetenwatch“ einen Link zu einem Profil für meine Kandidatur zum Bundestag erhalten.

Auf dem Portal kann man sich über die Abgeordneten und die Kandidaten informieren und Wähler oder Interessierte können darüber mit den Abgeordneten und/oder Kandidaten in Kontakt treten.

Ich habe mein Profil vervollständigt und freue mich auf die öffentlichen Fragen um diese zu beantworten.

Mein Profil erreicht man unter folgendem Link:

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ralf-lorenz

Gern könnt Ihr mir öffentliche Fragen stellen.

Wer mich unterstützen möchte, findet unter folgenden Link Informationen:

Position 20
Erststimme – Position 20

Kategorien
Bundestagswahl 2021 Demokratie Direktkandidaten Wahlkreis 59

Brückenfest – Fredersdorf/Vogelsdorf

Heute hatte ich einen Wahlkampfstand beim Brückenfest in Fredersdorf/Vogelsdorf, dass leider unter der 3G-Regel stand. Ich glaube vielen Mitbewerbern war das gar nicht bekannt.

In unserem Land werden die Ungarn angeprangert, weil sie diskriminieren gengen LGBT. Fast alle Politiker haben ihre Entrüstung erklärt. Gleichzeitig wird in unserem Land die Diskriminierung von Ungeimpfenten in den höchsten Kreisen vorangetrieben.

Warum?

Wenn die Impfung die Menschen schützt, warum sollten sie vor Ungeimpften Angst haben? Wenn die Impfung nicht schützt, warum sollen dann unbedingt alle geimpft werden?

Liebe Mitmenschen, lasst uns alle aufeinander zugehen! Wir sind alle Erdenbürger und können sehr gut miteinander zusammenleben!

Jeder, der eine Spaltung der Gesellschaft vorantreibt, sollte genau hinterfragt werden. Wirklich genau!

Wir, das Volk, müssen zusammenhalten! Nur wir alle sind die entscheidene Macht. Dessen müssen wir uns klar werden. Wir wollen alle das Gleiche, wir wollen eine freiheitlich demokratische Ordnung in unserem Zusammenleben. Wer das nicht will, der soll einen anderen Kandidaten wählen oder der Wahl fern bleiben.

An den Ständen der Parteien konnte ich Glücksräder sehen, Brausepulver und Einkaufschips aus Holz wurden verteilt. So gut….

Ich, als parteiloser Kandidat für den Bundestag, hatte wirklich tolle Gespräche mit den Wahlberechtigten und auch mit Wählern aus anderen Wahlkreisen. Ich bin wirklich überwältigt von dem Interesse der Wähler an der Wahl. Die Menschen, die mit mir über die Wahl sprechen wollten, waren sehr interessiert und auch gut informiert. Besonders hat mich gefreut, dass viele Wähler mich als parteilosen Kandidaten bereits kannten, und das auch kundtaten.

Ich sehe mich ja nicht als Politiker, sondern als der Abgeordnete der Wähler dieses Wahlkreises. Ich möchte die Stimme der Wähler im Bundestag sein. Und ich möchte das die gesamte Wahlperiode nachjustieren. Wenn sich die Meinung der Wähler in der Wahlperiode ändert, dann werde ich das so in den Bundestag transferieren.

Ich bin Realist. Natürlich sind das Utopien. Ein einzelner Abgeordneter, der nicht mehr seinem Gewissen verpflichtet ist, sondern seinem seinen Wählern, der wird in Step 1 keine großen Veränderungen bewirken. Aber wenn ein einzelner Wähler es endlich schafft erstmalig in den Bundestag einzuziehen, dann wird es ein Welle für die nächste Wahl auslösen.

Wir, der Wahlkreis 59, wir können der Wahlkreis sein, der diese Welle auslöst.

Wir können „Geschichte schreiben“.

Alle Wähler, die ich heute sprechen konnte, waren sehr aufgeschlossen. Ich wurde auch oft gut motiviert und möchte mich dafür bedanken.

Die Gespräche waren teilweise sehr intensiv, und mir wurde immer bewusster, wie viel Zeit man sich für die Menschen im Wahlkreis nehmen muss. Ich hatte das Gefühl, das mir das gut gelungen ist. Wenn jemand anderer Meinung ist, dann bitte gern heraus – gern auch öffentlich – ich stehe für Transparenz.

Besonders hat mich gefreut, dass die Wähler, die einem Gepräch nicht ausgewichen sind, sehr wach und sehr gut informiert sind. Liebe Brandenburger aus meinem Wahlkreis, ich bin stolz auf Euch! Wirklich!

Ich habe das Gefühl, dass die „etablierten“ Parteien uns nicht ernst nehmen. Ich habe mich bei allen anderen Direktkandidaten vorgestellt. Die meisten waren gar nicht anwesend (andere Veranstaltungen), aber als sie dann doch kamen, keine Begrüssung. Na ja, wie kann sich jemand aus einer Regierungspartei dazu herablassen einen parteilosen Knadidaten zu begrüssen?!

Bin ich zu drastisch? Ich bin bestimmt nicht objektiv, das war ich nie, das kann ich nie sein.

Wählt einen parteilosen Direktkandidaten. Wählt Ralf Lorenz – Stimmzettel Position 20!

Kategorien
Bundestagswahl 2021 Parteien

Prognose: Armin Laschet verpasst Einzug in den Bundestag

https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/prognose-armin-laschet-verpasst-einzug-in-den-bundestag-li.178584

Berliner Zeitung vom 23.8.2021

„Berlin – Armin Laschet wird kein Mitglied des nächsten Bundestags sein. Das sagt eine aktuelle Prognose der Berliner Politikberatung Johanssen und Kretschmer. Demnach wird der CDU-Kanzlerkandidat nicht über die nordrhein-westfälische Landesliste der CDU, auf deren erstem Platz er steht, ins Parlament einziehen können….“

„Gibt es kein Mandat für Laschet, hat das eine Reihe von Konsequenzen: Sollte es ihm nach der Wahl nicht gelingen, zum Bundeskanzler gewählt zu werden, wäre ihm die Rolle des CDU-Fraktionsvorsitzenden und damit des Oppositionsführers versperrt. Für die Wahl zum Kanzler ist ein Mandat nicht notwendig, für die Position des Fraktionsvorsitzenden hingegen schon. In jedem Falle wäre Laschet damit der erste Kanzlerkandidat der Bundesrepublik, der sich nicht selbst wählen kann….“

„Eine allerletzte Variante wäre auch im Falle einer Niederlage beim Mandat und bei der Kanzlerwahl möglich: Ein direkt gewählter Abgeordneter kann auf sein Mandat verzichten. Dann würde Laschet nachrücken. Für die Bürger, die damit ihren Direktkandidaten verlören, wäre das zumindest gewöhnungsbedürftig – und sicherlich auch eine Hypothek für einen Oppositionsführer Laschet….“

Es wird spannend!

Kategorien
Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten Interview Wahlkreis 59

Interview mit der MOZ

Die Märkische Oderzeitung (MOZ) macht zur Bundestagswahl eine Reihe und interviewt dazu alle Direktkandidaten.

Mich besuchte am Freitag (20.08.2021) die sehr nette Journalistin Annemarie Diehr für das Kandidatenportrait. Wir haben auf meiner Terasse gesessen (obwohl es vielleicht ein bisschen kühl war 😉 ) und Frau Diehr hat mich über eine Stunde lang zu meinem Leben interviewt. Es ist schon eine interessante Erfahrung einer Journalistin , die einem bis dahin völlig unbekannt war, so viel aus dem Leben zu erzählen. Ich empfand die Fragen als sehr respektvoll und fair und das gesamte Interview als sehr angenehm.

Zum Schluss wurden noch Fotos für den Beitrag gemacht.

So, jetzt bin ich ganz gespannt, wie das „Kandidatenprotrait“ ausfällt.

Ich weiß nicht, wann es veröffentlicht wird…