Für alle, die immer noch Parteien wählen wollen, gibt es eine Möglichkeit seine Entscheidung zu überprüfen, den Wahl-O-Mat.
An sich ist es ja eine gute Idee, wenn die Thesen der verschiedenen Parteien aufgearbeitet werden. Denn wahrscheinlich wird niemand alle Wahlprogramme lesen.
38 Thesen sind so im Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2021 aufgestellt worden. So weit so gut.
Was sind denn aktuell die wichtigsten gesellschaftlichen Themen? Zwei fallen mir da sofort ein: Corona-Massnahmen und Corona-Impfung.
Diese beiden Themen tauchen aber in Thesen gar nicht auf! Natürlich möchte die aktuelle Regierung diese Themen nicht behandelt haben… Aber welchen Sinn macht der Vergleich, wenn die wichtigsten Themen der Gesellschaft nicht mit verglichen werden?
Mein Fazit: Der Wahl-O-Mat macht überhaupt keinen Sinn!
Wer mich unterstützen möchte, findet unter folgenden Link Informationen:
Das IfSG – Infektionsschutzgesetz wurde in den letzten Monaten immer wieder abgeändert. Zum Teil mit viel Medienbegleitung und Protest von Bürgern, zum Teil klammheimlich. So steht wohl auch heute wieder eine Verschärfung auf der Tagesordnung…
Ich vermute, die derzeitigen Abgeordneten, verstehen zu einem großen Teil nicht, was sie da abstimmen. Oder sie lesen es einfach nicht. Es ist für mich unglaublich, wie schlampig oder arglos oder… sie mit Ihrem Mandat umgehen.
Das IfSG wird ja von einigen auch „Ermächtigungsgesetz“ genannt. Wieder andere sagen, diese Bezeichnung ist unmöglich und gibt zu viel Vergleichsmöglichkeiten mit der Geschichte Deutschlands.
Dazu kann man sich ja mal den aktuellen Gesetzestext anschauen.
Das Wort Ermächtigen kommt nach meiner Zählung im Text folgendermaßen vor:
ermächtigt (30 Mal)
ermächtigung (15 Mal)
ermächtigen (2 Mal)
Das ist schon häufig.
Warum die Frage, ob das IfSG das Grundgesetz ablöst?
Die Grundrechtseinschränkungen, die das Gesetz vornimmt werden im Text explizit erwähnt. In 14 Paragraphen werden Grundrechtseinschränkungen zugegeben:
§5 Epidemische Lage von nationaler Tragweite
§15a Durchführung der Infektionshygienischen und hygienischen Überwachung
§16 Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragberer Krankheiten
§17 Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verodnungsermächtigung
§21 Impfstoffe
§25 Ermittlungen
§28 Schutzmaßnahmen
§28b Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen, Verordnungsermächtigung
§30 Absonderung
§32 Erlass von Rechtsverordnungen
§36 Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung
§41 Abwasser
§50a Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung
§51 Aufsicht
Es wird auch im Gesetzestext erwähnt welche Grundrechte durch dieses Gesetz eingeschränkt werden. Und zwar schränkt das IfSG nach eigenen Angaben gleich ganze 6 Grundrechte ein. Meiner Meinung nach ist das aber nicht abschließend. Hier die 6 Grundrechte die laut Gesetzestext eingeschränkt werden:
Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz – Freiheit der Person
Artikel 8 Grundgesetz – Versammlungsfreiheit
Artikel 10 Grundgesetz – Brief- und Postgeheimnis
Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz – Freizügigkeit der Person
Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz – Unverletzlichkeit der Wohnung
Interessant ist die Einschränkung von Artikel 10 Grundgesetz – Brief- und Postgeheimnis. Da kann ich keinen Zusammenhang zu Infektionen erkennen.
Meiner Meinung nach wurde mindestens Artikel 12 Grundgesetz – freie Berufswahl – vergessen. Wer erinnert sich z.B. noch an die Künstler, die ihren Berufs nicht mehr ausüben konnten. Und es gibt noch weitere Berufsgruppen, die es betroffen hat.
Jeder sollte mal einen Blick in dieses Gesetz werfen! Aber nicht vor dem „Schlafengehen“. Es könnte sein, das man schlecht einschläft.
Dieses Gesetz muss wieder in die Version vor 2020 zurückversetzt werden!
Die Abgeordneten, die für alle diese Abänderungen gestimmt haben, dürfen nicht wiedergewählt werden.
Erststimme – Position 20 – Ralf Lorenz (parteilos).
Ich habe heute vom Projekt „Abgeordnetenwatch“ einen Link zu einem Profil für meine Kandidatur zum Bundestag erhalten.
Auf dem Portal kann man sich über die Abgeordneten und die Kandidaten informieren und Wähler oder Interessierte können darüber mit den Abgeordneten und/oder Kandidaten in Kontakt treten.
Ich habe mein Profil vervollständigt und freue mich auf die öffentlichen Fragen um diese zu beantworten.
Vergangene Woche hat es wieder einmal eine Abstimmung zur „Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ im Bundestag gegeben. Eine gute Möglichkeit der Parlamentarier endlich wieder ihrem Wählerauftrag nachzukommen.
Da es sich um eine namentliche Abstimmung handelt, kann jeder Wähler nachsehen, wie sein Abgeordneter abgestimmt hat, um das für seine Wahlentscheidung einzubeziehen. Natürlich kann man auch nach der Abstimmung der anderen Abgeordneten schauen 😉 .
Von 709 Mitgliedern wurde wie folgt zu diesem Punkt abgestimmt:
325 Ja
252 Nein
5 Enthalten
127 Nicht abgegeben
Ich frage mich, wieso bei der vielleicht wichtigsten Entscheidung für unser gesamtgesellschaftliches Zusammenleben, 132 Abgeordnete sich nicht positioniert haben? Vielleicht war der eine oder andere krank? Es haben fast 20% der Abgeordneten keine Position bezogen. Können wir vielleicht auf diese Abgeordneten verzichten? Stellen Sie sich mal vor, welche Summen der Steuerzahler sparen würde?!
Einige Abgeordnete erwecken allerdings immer den Eindruck, als wäre Ihnen diese Abstimmung sehr wichtig und stimmen dann doch nicht ab…
Beispiel: Herr Kubicki (FDP)
So erscheint am 25.08.2021 z.B.: beim RND folgende Überschrift „Kubicki: Fortsetzung der Pandemie-Notlage ist verfassungswidrig“
Da hätte ich jetzt erwartet, dass Herr Kubicki auf jeden Fall mit „nein“ stimmt um die „Verfassungswidrigkeit“ abzustellen! Hat er aber nicht. Er hat keine Stimme abgegeben (wie im obigen Link nachzusehen)…
Dazu fällt mir folgender Satz über Politik ein, den ich gehört habe:
„Nicht das Erreichte zählt, sondern das Erzählte reicht!“
Es gibt etliche Politiker verschiedener Parteien – und auch viele andere Menschen des öffentlichen Lebens – die eine Corona-Impfpflicht in Erwägung ziehen. Auch eine Befürwortung einer Impfung von Kindern greift immer mehr um sich.
All diese Befürworter und Vorantreiber sind scheinbar nicht richtig informiert, denn wenn sie es wären müsste man ihnen kriminelles Handeln unterstellen.
Warum sage ich das?
Was scheinbar alle diese Menschen vergessen haben ist – wir haben keinen offiziell zugelassenen Impfstoff! Wir befinden uns mitten in einer überdimensionalen Impfstoffstudie (in diesem Ausmaß gabe es noch nie eine medizinische Studie). Das haben viele Menschen vergessen und unsere Medien, die das beleuchten sollten, sind immer noch großflächig „ausgefallen“ (von der Pharma bezahlt worden).
Das ist aber extrem wichtig und bringt die Dinge in ein ganz anderes Licht.
Jeder kann an einer Medikamentenstudie teilnehmen. Jeder! Üblich ist eine sehr umfangreiche Aufklärung und eine nicht unerhebliche Entschädigung. Üblicherweise mehrere Tausend Euro – nicht nur eine Bratwurst oder eine Fahrt mit dem Karusell oder Riesenrad.
Wichtig: Die Impfstoffstudie ist aktuell nicht abgeschlossen!!!
Natürlich kann jeder Erwachsene freiwillig an solch einer Studie teilnehmen. Aber die Teilnahme von Kindern ist moralisch völlig unvertretbar!
Jetzt, wo noch einmal in Erinnerung gerufen wurde, dass wir uns immer noch in laufenden Impfstoffstudien befinden, jetzt sollte man noch einmal an den „Nürnberger Kodex“ erinnern.
Was steht bei Wikipedia?
„Der sogenannte Nürnberger Kodex ist eine zentrale, aktuell heute angewandte ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente am Menschen. Er gehört seit seiner Formulierung in der Urteilsverkündung im Nürnberger Ärzteprozess (1946/47) insbesondere zu den medizinethischen Grundsätzen in der Medizinerausbildung (ähnlich wie das Genfer Gelöbnis).“
„Anlass für den Nürnberger Kodex waren die während der Zeit des Nationalsozialismus im Namen der medizinischen Forschung begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, insbesondere „verbrecherische medizinische Experimente“ und Zwangssterilisationen.“
Es gibt 10 Punkte, hier ein Ausschnitt zu den Medizinversuchen:
„Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, dass der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert der Zustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt. Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andere weitergegeben werden kann.“
Der Teilnehmer an solch einer Studie muss also umfassend aufgeklärt werden und die Teilnahme muss absolut freiwillig erfolgen. Ein Zwang, wie z.B. Erpressung, ist keinesfalls statthaft.
Zur Schweinegrippe wurde der Impfstoff Pandemrix nach weniger als 100 Todesfällen weltweit vom Markt genommen.
Die aktuellen Daten des PEI (Paul Ehrlich Institut) – Sicherheitsbericht vom 19.08.2021 werden in der nachfolgenden Grafik ins Verhältnis zu allen Impfungen über einen Zeitraum von 20 Jahren gesetzt. Wir haben laut PEI bereits mehr als 1000 Tote im Zusammenhang mit der Impfung allein in Deutschland.
Vergleich der Verdachtsfälle auf Nebenwirkungen und Todesfälle durch Impfungen
Was ist anders als damals?
Jeder, der das alles weiß, kann sich aus freien Stücken für oder gegen die Injektion entscheiden. Aber niemand sollte einen anderen Menschen zu einer Entscheidung bezüglich der Injektion drängen.
Heute hatte ich einen Wahlkampfstand beim Brückenfest in Fredersdorf/Vogelsdorf, dass leider unter der 3G-Regel stand. Ich glaube vielen Mitbewerbern war das gar nicht bekannt.
In unserem Land werden die Ungarn angeprangert, weil sie diskriminieren gengen LGBT. Fast alle Politiker haben ihre Entrüstung erklärt. Gleichzeitig wird in unserem Land die Diskriminierung von Ungeimpfenten in den höchsten Kreisen vorangetrieben.
Warum?
Wenn die Impfung die Menschen schützt, warum sollten sie vor Ungeimpften Angst haben? Wenn die Impfung nicht schützt, warum sollen dann unbedingt alle geimpft werden?
Liebe Mitmenschen, lasst uns alle aufeinander zugehen! Wir sind alle Erdenbürger und können sehr gut miteinander zusammenleben!
Jeder, der eine Spaltung der Gesellschaft vorantreibt, sollte genau hinterfragt werden. Wirklich genau!
Wir, das Volk, müssen zusammenhalten! Nur wir alle sind die entscheidene Macht. Dessen müssen wir uns klar werden. Wir wollen alle das Gleiche, wir wollen eine freiheitlich demokratische Ordnung in unserem Zusammenleben. Wer das nicht will, der soll einen anderen Kandidaten wählen oder der Wahl fern bleiben.
An den Ständen der Parteien konnte ich Glücksräder sehen, Brausepulver und Einkaufschips aus Holz wurden verteilt. So gut….
Ich, als parteiloser Kandidat für den Bundestag, hatte wirklich tolle Gespräche mit den Wahlberechtigten und auch mit Wählern aus anderen Wahlkreisen. Ich bin wirklich überwältigt von dem Interesse der Wähler an der Wahl. Die Menschen, die mit mir über die Wahl sprechen wollten, waren sehr interessiert und auch gut informiert. Besonders hat mich gefreut, dass viele Wähler mich als parteilosen Kandidaten bereits kannten, und das auch kundtaten.
Ich sehe mich ja nicht als Politiker, sondern als der Abgeordnete der Wähler dieses Wahlkreises. Ich möchte die Stimme der Wähler im Bundestag sein. Und ich möchte das die gesamte Wahlperiode nachjustieren. Wenn sich die Meinung der Wähler in der Wahlperiode ändert, dann werde ich das so in den Bundestag transferieren.
Ich bin Realist. Natürlich sind das Utopien. Ein einzelner Abgeordneter, der nicht mehr seinem Gewissen verpflichtet ist, sondern seinem seinen Wählern, der wird in Step 1 keine großen Veränderungen bewirken. Aber wenn ein einzelner Wähler es endlich schafft erstmalig in den Bundestag einzuziehen, dann wird es ein Welle für die nächste Wahl auslösen.
Wir, der Wahlkreis 59, wir können der Wahlkreis sein, der diese Welle auslöst.
Wir können „Geschichte schreiben“.
Alle Wähler, die ich heute sprechen konnte, waren sehr aufgeschlossen. Ich wurde auch oft gut motiviert und möchte mich dafür bedanken.
Die Gespräche waren teilweise sehr intensiv, und mir wurde immer bewusster, wie viel Zeit man sich für die Menschen im Wahlkreis nehmen muss. Ich hatte das Gefühl, das mir das gut gelungen ist. Wenn jemand anderer Meinung ist, dann bitte gern heraus – gern auch öffentlich – ich stehe für Transparenz.
Besonders hat mich gefreut, dass die Wähler, die einem Gepräch nicht ausgewichen sind, sehr wach und sehr gut informiert sind. Liebe Brandenburger aus meinem Wahlkreis, ich bin stolz auf Euch! Wirklich!
Ich habe das Gefühl, dass die „etablierten“ Parteien uns nicht ernst nehmen. Ich habe mich bei allen anderen Direktkandidaten vorgestellt. Die meisten waren gar nicht anwesend (andere Veranstaltungen), aber als sie dann doch kamen, keine Begrüssung. Na ja, wie kann sich jemand aus einer Regierungspartei dazu herablassen einen parteilosen Knadidaten zu begrüssen?!
Bin ich zu drastisch? Ich bin bestimmt nicht objektiv, das war ich nie, das kann ich nie sein.
Wählt einen parteilosen Direktkandidaten. Wählt Ralf Lorenz – Stimmzettel Position 20!
„Berlin – Armin Laschet wird kein Mitglied des nächsten Bundestags sein. Das sagt eine aktuelle Prognose der Berliner Politikberatung Johanssen und Kretschmer. Demnach wird der CDU-Kanzlerkandidat nicht über die nordrhein-westfälische Landesliste der CDU, auf deren erstem Platz er steht, ins Parlament einziehen können….“
„Gibt es kein Mandat für Laschet, hat das eine Reihe von Konsequenzen: Sollte es ihm nach der Wahl nicht gelingen, zum Bundeskanzler gewählt zu werden, wäre ihm die Rolle des CDU-Fraktionsvorsitzenden und damit des Oppositionsführers versperrt. Für die Wahl zum Kanzler ist ein Mandat nicht notwendig, für die Position des Fraktionsvorsitzenden hingegen schon. In jedem Falle wäre Laschet damit der erste Kanzlerkandidat der Bundesrepublik, der sich nicht selbst wählen kann….“
„Eine allerletzte Variante wäre auch im Falle einer Niederlage beim Mandat und bei der Kanzlerwahl möglich: Ein direkt gewählter Abgeordneter kann auf sein Mandat verzichten. Dann würde Laschet nachrücken. Für die Bürger, die damit ihren Direktkandidaten verlören, wäre das zumindest gewöhnungsbedürftig – und sicherlich auch eine Hypothek für einen Oppositionsführer Laschet….“
Die Märkische Oderzeitung (MOZ) macht zur Bundestagswahl eine Reihe und interviewt dazu alle Direktkandidaten.
Mich besuchte am Freitag (20.08.2021) die sehr nette Journalistin Annemarie Diehr für das Kandidatenportrait. Wir haben auf meiner Terasse gesessen (obwohl es vielleicht ein bisschen kühl war 😉 ) und Frau Diehr hat mich über eine Stunde lang zu meinem Leben interviewt. Es ist schon eine interessante Erfahrung einer Journalistin , die einem bis dahin völlig unbekannt war, so viel aus dem Leben zu erzählen. Ich empfand die Fragen als sehr respektvoll und fair und das gesamte Interview als sehr angenehm.
Zum Schluss wurden noch Fotos für den Beitrag gemacht.
So, jetzt bin ich ganz gespannt, wie das „Kandidatenprotrait“ ausfällt.
