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Bundestagswahl 2021 Demokratie

Mini-Wahllokale?

Gestern stand folgende dpa-Meldung in der Märkischen Oderzeitung (9.6.2021):

„Linke kämpfen um Mini-Wahllokale

Potsdam. Die Linke-Fraktion im Landtag will erreichen, dass bei der Bundestagswahl am 26. September auch wieder in kleineren Orten Wahllokale eingerichtet werden. Der Linke-Abgeordnete Andreas Büttner sagte am Dienstag, gerade für ältere Bürger könnte es schwer sein, weit entfernte Wahhlokale zu erreichen, zumal an Sonntagen auf dem Land auch wenig Busse verkehrten. Dies könne auch nicht durch Briefwahl vollständig kompensiert werden.

Die Fraktion BVB/Freie Wähler signalisierte eine grundsätzliche Zustimmung zu dem Antrag. Ähnlich äußerte sich AfD-Fraktionschef Christoph Berndt, der sich für möglichst viele dezentrale Wahllokale aussprach.

Landeswahlleiter Bruno Küpper hatte den Kommunen dagegen dringend empfohlen, keine Wahllokale mit weniger als 250 Wahlberechtigten zu eröffnen. Laut Bundeswahlgesetz dürfen in Wahllokalen mit weniger als 50 abgegebenen Stimmen nicht mehr ausgezählt werden, weil die Geheimhaltung gefährdet sein könnte. Dies könnte laut Küpper etwa 1000 der rund 3800 Wahlbezirke bei der vergangenen Landtagswahl betreffen. dpa“

MOZ – 9.6.2021

Davon habe ich nichts gewusst!

Kann meine abgegebene Stimme eventuell nicht gezählt werden, weil zu wenige Stimmen in meinem Wahllokal abgegeben wurden?!

Und warum werden hier Bundestagswahl und Landtagswahl vermischt?

Also habe ich mal einen Blick in das aktuelle BWahlG – Bundeswahlgesetz geworfen. https://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/BJNR003830956.html

Ich war ganz erstaunt. Von der Regelung mit weniger als 50 Stimmen im Zusammenhang mit Geheimhaltung konnte ich da gar nichts finden!

Wer kann mir helfen? Was habe ich übersehen?

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Bundestagswahl 2021 Demokratie

Bescheinigung über die Wählbarkeit (Anlage 16)

Heute habe ich die nächste Hürde für die Kandidatur zur Bundestagswahl 2021 genommen. Ich habe jetzt die sogenannte „Bescheinigung über die Wählbarkeit“ (Anlage 16) bei der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf eingeholt.

Ein großer Dank gilt der Mitarbeiterin des Meldeamtes von Petershagen/Eggersdorf. Das Einholen der Bescheinigung war völlig unkompliziert. Ich habe bei der Mitarbeiterin angerufen und durfte gleich vorbeikommen, obwohl gar keine Öffnungszeit war. Knapp 1 Stunde später (ich musste ja hinfahren, ca. 25 Minuten) hilet ich die Bescheinigung in den Händen. Es sind noch nicht einmal Gebühren angefallen.

Vielen Dank noch einmal. So machen Behördengänge Spass!

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Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten Parteien

Die Alternative zum Nichtwählen!

Meine Entscheidung, als parteiloser Bewerber für die Bundestagswahl zu kandidieren, beruht auf der Tatsache, dass ich nicht mehr weiß, welche Partei ich wählen soll/kann. Aber kann „Nichtwählen“ richtig sein?

Was bewirkt man mit „Nichtwählen“? Stimmt man damit nicht zu, dass Andere für einen entscheiden? Natürlich hat man in dem aktuellen System durch das Kreuz auf dem Wahlzettel wenig bis gar keinen Einfluss auf die aktuelle Politik. Das muss dringend geändert werden!

Aber welche Partei soll oder kann man noch wählen? Dazu habe ich eine interessante Aussage gelesen: „«Den Parteien» vertrauen laut einer aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach rund 80 Prozent der Bevölkerung nur noch «wenig» oder gar nicht mehr.“

https://www.nzz.ch/meinung/der-massenselbstmord-der-deutschen-volksparteien-schreitet-voran-ld.1613341

Was ist also zu tun?

Wir müssen uns als „parteilose“ Kandidaten selbst zur Wahl stellen und die Meinungen und Wünsche der Wähler in den Bundestag bringen. Und dann müssen wir diese Kandidaten wählen!

Nur so können wir etwas verändern.

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Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten

#btw21 – Direktkandidaten – mitmachen!

Ich bin nun seit 4 Tagen als parteiloser Direktkandidat unterwegs, um die erforderlichen Unterstützungsunterschriften zu sammeln.

Natürlich beginne ich im Kreis meiner Bekannten mit der Sammlung dieser Unterschriften. Danach werde ich sehen, wie ich weiter Unterstützer gewinnen kann.

In den ersten Gesprächen mit den Wahlberechtigten habe ich sehr viel Interesse für das Projekt erfahren. Das motiviert ungemein. Vielen Dank an alle. Das Hauptthema in den Gesprächen ist die Meinung der Bürger, dass sich viele Menschen durch die bisher esxistierenden Parteien nicht ausreichend vertreten fühlen und im Grunde ratlos sind, wen Sie wählen sollen. Dafür gibt es dann eigentlich 2 Möglichkeiten. Zum einen gar nicht wählen zu gehen, zum anderen Jemanden zu wählen, der keine Partei-Ideologie vertritt!

Wenn das Gespräch dann auf das Wahlkampfthema „direkte Bürgerbeteiligung, bundesweite Volksentscheide“ kommt, dann gibt es natürlich noch mehr Interesse, aber auch Skepsis, da natürlich allen Beteiligten klar ist, dass dies mit einem einzigen Bundestagsabgeordneten nicht wirklich viel ausrichtet. Aber irgendwo müssen wir ja anfangen.

Alle, die sich dafür interessieren oder die Jemanden kennen, der sich dafür interessieren könnte, möchte ich hiermit auffordern, darüber nachzudenken, wie sich weitere Kandidaten dazu aufstellen können. Idealerweise stellen wir in allen 299 Wahlkreisen einen parteilosen Direktkandidaten!

Wie geht das mit der Direktkandidatur?

Der erste Schritt ist ganz einfach. Man ermittelt den zuständigen Wahlleiter für seinen Wahlkreis und ruft diesen an, um sich als Kandidat zu registrieren. Man braucht ein „Losungswort“, das an der Stelle steht, an der andere Kandidaten den Namen der „Liste“ zu stehen haben, für die Sie antreten. Ich habe das Wort „Parteilos“ gewählt, das ist erlaubt. Jetzt benötigt man 2 Vertrauenspersonen und bekommt vom Wahlleiter die Formulare, auf denen man die Unterstützungsunterschriften sammelt. Ausserdem benötigt man eine Wählbarkeitsbescheinigung (Anlage 16).

Alle Unterlagen muss man beim Wahlleiter bis zum 19.07.2021 um 18:00 Uhr eingereicht haben. Also noch ist Zeit.

Macht mit, tragt das Thema weiter!

Wer Fragen hat, kann mich gern kontaktieren: ralf@ralflorenz-wk59.de

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Bundestagswahl 2021 Interview

Selbstinterview

Frage: Herr Lorenz, können Sie sich bitte kurz vorstellen!

Lorenz: Ich bin Ralf Lorenz. Geboren wurde ich 1966 in Neubrandenburg. Ich habe an der Humboldt-Universität zu Berlin mein Studium als Diplomlehrer für Mathematik und Physik erfolgreich abgeschlossen. Als Lehrer habe ich nie gearbeitet. Seit 1996 bin ich mit einem Unternehmen für Büroartikel selbstständig. Dieses war zuerst ein Ladengeschäft und wir (mein Partner und ich) haben es dann ab ca. 2006 zu einem Onlinehandel umgebaut. Viele Jahre habe ich in Berlin gelebt.
Im Jahr 2000 bin ich nach Petershagen/Eggersdorf (Märkisch-Oderland) gezogen.

Frage: Warum möchten Sie Direktkandidat für den Bundestag werden?

Lorenz: Das ist ein sehr gute Frage, zumal ich bisher politisch nicht aktiv war. Viele Jahre habe ich geglaubt, dass wir in einer funktionierenden Demokratie leben. Wahrscheinlich kommt das auch ein bisschen daher, dass ich nach der Wende durch die hinzugewonnene Reise-Freiheit geglaubt habe, dass man in der BRD in grosser „Freiheit“ lebt. Speziell die letzten Monate habe ich intensiver über die Demokratie in der BRD nachgedacht und festgestellt, dass es sich hierbei um eine „Schein-Demokratie“ handelt, denn an welcher Stelle können die Menschen Ihre demokratische Mitbestimmung geltend machen? Einmal alle 4 Jahre machen die Wahlberechtigten ein oder zwei Kreuze auf dem Stimmzettel. Das war es dann? Weitere Meinungsbekundung kann man durch Demonstrationen kundtun. Aber auch das ist scheinbar nicht immer gegeben und muss in letzter Zeit oft gerichtlich eingefordert werden, wenn es der gewählten Regierung nicht passt. Seit März 2020, als die Bundestagsabgeordneten durch die Feststellung der pandemischen Lage ihre Arbeit im Prinzip verweigert haben, beschäftige ich mich ernsthaft mit dem politischen System und der Demokratie. Bisher habe ich an der Demokratie kaum mitgewirkt. Dass soll nicht so bleiben. Deshalb kandidiere ich jetzt.

Frage: Welche Qualifikationen bringen Sie für die Arbeit als Direktkandidat mit?

Lorenz: Ich kann rechnen, lesen, schreiben, zuhören und denken. Ich kann Zusammenhänge erkennen. Ich habe keine Erfahrungen in der Politik. Ich bin der Meinung, dass dies perfekte Qualifikationen sind.

Frage: Welches politische Projekt wollen Sie bei einer Wahl für Ihre Wähler als Erstes ins Leben rufen?

Lorenz: Bürgerbeteiligung und Volksentscheide sind mein Hauptaugenmerk und werden meine wichtigsten Projekt sein. Denn alle anderen Projekte kommen dann von den Menschen aus dem Wahlkreis. Wenn man als Abgeordneter die Aufgabe der Wähler ernst nimmt, dann ist die eigene Meinung genau so wichtig, wie die Meinung eines jeden einzelnen anderen Wählers des Wahlkreises. Nehmen wir also an, dass die Mehrheit der Wähler meines Wahlkreises eine andere Meinung hat als ich sie habe, dann werde ich in den Abstimmungen die Meinung der Mehrheit der Wähler vertreten. Wichtig dabei ist allerdings, dass die Wählermeinung mit dem aktuell geltenden Grundgesetz vereinbar ist.
Dafür stehe ich mit meinem Wort.

Frage: Wie garantieren Sie Ihre Unbestechlichkeit?

Lorenz: Das ist eine sehr wichtige Frage, die auch gar nicht einfach beantwortet werden kann, denn jeder – absolut jeder – hat einen Preis. Etwas anderes zu behaupten, halte ich für unredlich. Aber ich gebe zu bedenken, dass es gar nicht so viel Sinn macht, einen einzelnen Abgeordneten zu bestechen. Ich kann nur erklären, dass ich absolut transparent arbeiten werde und wünsche mir, dass die Wähler mir dies glauben.

Frage: Was halten Sie von den Parteien?

Lorenz: Lange habe ich mich gar nicht mit dem Thema beschäftigt. Mein Fehler! Ich habe immer „liberal“ (LDPD, FDP) gewählt. Seit der letzten Landtagswahl in Thüringen habe ich das sehr bereut. Egal, nicht mehr zu ändern. Aber seitdem bin ich der Meinung, dass gerade Parteien das eigentliche Übel für die Demokratie in unserem Land darstellen. Da fällt mir z.B. der Fraktionszwang oder auch die Drohung, nicht mehr zur Wahl aufgestellt zu werden, ein.

Frage: Würden Sie Parteien verbieten wollen?

Lorenz: Reflexartig würde ich mit „ja“ antworten. Aber das kann nicht die Lösung sein. Generell sind in einer freien Gesellschaft Verbote keine Lösung. Da ich mittlerweile Parteien ablehne, muss die Lösung sein, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, in dem Parteien so sinnlos werden, dass sie sich von selbst abschaffen oder bedeutungslos werden.

Frage: Was halten Sie von Transparenz und Politikerhaftung?

Lorenz: Das sind für mich ganz wichtige Punkte, die schnell im Parlament umgesetzt werden müssen. Es wird auf sehr viel Widerstand treffen. Bei der Haftung kann man als einzelner Abgeordneter wenig machen. Aber bei der Transparenz kann man mit gutem Beispiel voran gehen. Das werde ich umsetzen.

Frage: Werden die Wähler das Prinzip der Bürgerbeteiligung verstehen und wollen?

Lorenz: Ich denke, das ist eine ganz wichtige Frage und sie macht mir auch ein bisschen Angst. Da die Wähler ja bisher keine Bürgerbeteiligung kennen, müssen sie sich erst mit diesen Freiheiten auseinandersetzen. Zum einen muss der Wähler sich mit den Themen, die zur Abstimmung stehen, beschäftigen. Hierbei ist es wichtig, dem Wähler Informationen zur Verfügung zu stellen, die ihm eine fundierte Entscheidung ermöglichen. Zum anderen muss der Wähler damit klar kommen, dass diese Rechte auch all seinen Nachbarn, die eventuell anderer Meinung sein könnten, zustehen. Damit werden sicher nicht alle Wähler klar kommen und nicht alle werden diese Möglichkeiten zur Beteiligung nutzen wollen. Die Frage, die sich stellt, ist also, wie kann man die Menschen dazu bringen, sich damit zu beschäftigen und aus den vorgegeben Mustern auszubrechen. Es ist bestimmt nicht leicht.

Frage: Erwarten Sie wirklich gewählt zu werden?

Lorenz: Ja. Ich denke immer positiv. Ich habe ein Leben als Unternehmer. Da es sich um eine Onlinehandel handelt, funktioniert es auch im Lockdown. Damit werde ich nicht reich, aber ich kann davon leben. Mir ist absolut bewusst, dass es noch nie ein parteiloser Einzelbewerber geschafft hat in den Bundestag einzuziehen. Ja noch viel schlimmer, wenn ich es richtig recherchiert habe, dann war auch noch niemand nah dran.

Frage: Wie wollen Sie den Wahlkampf führen?

Lorenz: Das habe ich bisher nicht komplett geplant, aber ich habe schon eine Idee. Bestimmte Werbeformen (Plakate) werde ich wohl finanziell nicht abbilden können. Ich muss mit den Wählern ins Gespräch kommen. Dafür werde ich mir viel Zeit nehmen. Ich freue mich schon darauf. Ich brauche Unterstützer, viele Unterstützer. Jeder Wähler, der sich mit dem Thema „Bürgerbeteiligung“ angefreundet hat, und es für richtig hält muss unbedingt als Multiplikator unterwegs sein. „Infizieren“ Sie die Menschen in Ihrer Umgebung mit dieser Idee! Vielen Dank im voraus.

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Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten Unterstützung Wahlkreis 59

Unterstützungsunterschriften – erste Unterzeichnung

Vielen Dank für Alle, die sich sofort gemeldet haben und mich in disem Vorhaben unterstützen wollen.

Natürlich wollte ich meiner Frau die Möglichkeit geben, die erste gültige Unterschrift zu leisten.

Das ist jetzt passiert. Unterschrift 1 ist geleistet.

Das unmögliche Projekt kann jetzt in die nächste Phase starten: Mindestens 200 Unterstützungsunterschriften, damit ich einen Platz auf dem Wahlzettel des Wahlkreises 59 finde und für die direkte Bürgerdemokratie und für bundesweite Volksentscheide stimmen kann.

Sie wollen mich unterstützen, dann geht es hier zum Formular für die Unterstützungsunterschrift.

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Bundestagswahl 2021 Wahlkreis 59

Bundestagswahl 2021 – Wahlkreis 59

Der Wahlkreis 59 zur Bundestagswahl 2021 heisst Märkisch-Oderland und Barnim II. Aber was heisst das genau, welche Orte gehören zu diesem Wahlkreis?

Hier ist eine Liste der Orte. Ich bitte um Mithilfe, falls Orte fehlen…

Ahrensfelde
Alt Mahlisch
Alt Rosenthal
Alt Tucheband
Alt Zeschdorf
Altbarnim
Altfriedland
Altglietzen
Altlandsberg
Altranft
Altreetz
Alttrebbin
Altwriezen
Bad Freienwalde
Batzlow
Beiersdorf-Freudenberg
Bernau
Bleyen-Genschmar
Bliesdorf
Bollersdorf
Bralitz
Bruchmühle
Brunow
Buchholz
Buckow
Buschdorf
Dahlwitz-Hoppegarten
Diedersdorf
Döbberin
Dolgelin
Eggersdorf/Mü
Eichwerder
Falkenberg
Falkenberg/Mark
Falkenhagen
Fichtenhöhe
Frankenfelde
Fredersdorf-Vogelsdorf
Friedersdorf
Friedrichsaue
Garzau-Garzin
Gielsdorf
Gieshof-Zelliner Loose
Golzow
Gorgast
Görlsdorf
Groß Neuendorf
Grunow-Ernsthof
Gusow
Gusow-Platkow
Haselberg
Hathenow
Heckelberg
Heckelberg-Brunow
Hennickendorf
Hermersdorf-Obersdorf
Herzfelde
Hohenjesar
Höhenland
Hohenwutzen
Hönow
Hoppegarten
Hoppegarten/Mü
Ihlow
Jahnsfelde
Kiehnwerder
Kienitz
Klosterdorf
Kruge/Gersdorf
Kunersdorf/Metzdorf
Küstrin-Kietz
Küstriner Vorland
Lebus
Letschin
Leuenberg
Libbenichen
Lichtenow
Lietzen
Lindendorf
Lüdersdorf/Biesdorf
Mallnow
Manschnow
Märkische Höhe
Marxdorf
Möglin
Müncheberg
Münchehofe
Neu Mahlisch
Neubarnim
Neuenhagen
Neuenhagen bei Berlin
Neuhardenberg
Neuküstrinchen
Neulewin
Neureetz
Neurüdnitz
Neutrebbin
Niederjesar
Oberbarnim
Oderaue
Ortwig
Panketal
Petershagen
Petershagen/Eggersdorf
Platkow
Podelzig
Prötzel
Quappendorf
Rathsdorf/Neugaul
Rathstock
Rehfelde
Reichenberg
Reichenow
Reichenow-Möglin
Reitwein
Ringenwalde
Rüdersdorf
Rüdersdorf bei Berlin
Sachsendorf
Schiffmühle
Schönfließ
Schulzendorf
Seelow
Sietzing
Sophienthal
Steinbeck
Steintoch
Sternebeck-Harnekop
Strausberg
Trebnitz
Treplin
Vevais
Vierlinden
Waldesruh
Waldsieversdorf
Wegendorf
Werbig
Werder
Werneuchen
Wesendahl
Wölsickendorf-Wollenberg
Worin
Wriezen
Wriezener Höhe
Wulkow bei Booßen
Wulkow bei Trepnitz
Wuschewier
Zäckericker Loose
Zechin
Zeschdorf
Zinndorf

Ist Ihr Ort dabei?

Dann bitte ich Sie, falls Sie die direkte Bürgerbeteiligung wollen und unterstützen wollen, um aktive Beteiligung.

Lassen Sie uns das Unmögliche möglich machen. Unser Wahlkreis kann Geschichte schreiben, wenn wir den ersten parteilosen Kandidaten in den Bundestag wählen und damit ein Statement für die direkte Demokratie setzen.

Ich zitiere hier einmal etwas unkorrekt: „Wir schaffen das!“

Sie wollen mich unterstützen, dann geht es hier zum Formular für die Unterstützungsunterschrift.

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Bundestagswahl 2021 Unterstützung

Kreiswahlvorschlag – Anlage 14

So, jetzt ist es soweit.

Heute hatte ich einen Termin beim Kreiswahlleiter, Michael Ohle, in Seelow und habe die Formulare „Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Kreiswahlvorschlag)“ abgeholt.

Jetzt benötige ich 200 Unterstützungsunterschriften, die beim Wahlleiter mit allen anderen Unterlagen eingereicht werden müssen, damit ich als parteiloser Direktkandidat einen Platz auf dem Wahlzettel erhalte.

Die „Anforderung“ an die Unterstützer ist, dass der Unterzeichnende seinen Wohnsitz im Walkreis 59 (Märkisch-Oderland und Barnim II), dass heisst also der gesamte Landkreis Märkisch-Oderland und aus dem Landkreis Barnim, die folgenden Städte und Gemeinden: amtsfreie Gemeinde Ahrensfelde, amtsfreie Stadt Bernau, amtsfreie Gemeinde Panketal, amtsfreie Stadt Werneuchen, hat. Ausserdem kann jeder Unterstützer pro Wahl nur einen „Kreiswahlvorschlag“ unterstützen, da ansonsten alle seine Unterstützungsunterschriften ungültig sind.

Hier noch einmal, wofür ich mich einsetzen werde: direkte Bürgerbeteiligung und bundesweite Volksentscheide!

Jeder, der mich und dieses Vorhaben unterstützen möchte, kann entweder die Anlage 14 herunterladen, ausfüllen und mir zusenden oder mich in den nächsten Tagen treffen und bei mir persönlich die Anlage ausfüllen.

Die benötigte „Bescheinigung des Wahlrechts“ werde ich dann gesammelt bei den entsprechenden Gemeindebehörden einholen.

Ich bedanke mich schon jetzt bei allen Unterstützern und halte Sie weiter auf dem Laufenden.

Aktuell kann man mich per E-Mail kontaktieren: ralf@ralflorenz-wk59.de

Edit: Mich erreichten mehrere Anfragen, wie das Formular korrekt auszufüllen ist. Deshalb verlinke ich hier ein ausgefülltes Musterformular.

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Bundestagswahl 2021 Uncategorized

Projekt: bürgernahe Demokratie!

Sind Sie auch der Meinung, dass wir mit dem aktuellen Modell der Demokratie über die Parteien nicht mehr weiter kommen / leben können?

Dann geht es Ihnen wie mir – Ralf Lorenz (parteilos), Unternehmer, Petershagen/Eggersdorf.

Aktuell üben wir (die, die da mitmachen) einmal alle vier Jahre unsere Demokratie durch unser Kreuz auf dem Stimmzettel. Und dann? Was passiert dann?

So muss es ja nicht weitergehen!

Direkte Demokratie wagen, Mitentscheiden und Mitbestimmen, das kann gelingen. Die Idee ist nicht neu. Wie kann man sie umsetzen?

Ich starte das Projekt: „Bürgerbeteiligung für den Wahlkreis 59 (Märkisch-Oderland und Barnim II) – Ich bin Ihre Stimme im Bundestag.“ Wenn Sie mich in den Bundestag wählen, dann werde ich vor allen wichtigen Entscheidungen die Menschen des Wahlkreises 59 befragen und in Ihrem Sinne abstimmen. Mir ist bewusst, dass das erst einmal nicht viel bewirkt. Aber vielleicht macht es ja Schule und andere Wahlkreise schließen sich an. Der Weg ist weit. Deshalb müssen wir schnell starten.

Das Projekt ist somit eröffnet.

Erste Hürde. Ich muss mich beim Wahlleiter melden und meine Kandidatur ankündigen. Es kommt zu einem sogenannten „Kreiswahlvorschlag“. Dafür benötige ich zwei Vertrauenspersonen. Diese habe ich bereits gefunden. Somit geht es weiter zur 2. Hürde…

Zweite Hürde. Ich benötige 200 Unterstützungsunterschriften. Diese 200 Personen müssen im Wahlkreis 59 ihren Wohnsitz haben und dürfen nicht vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen sein. Das muss die jeweilige Gemeinde bestätigen. Die Unterstützer müssen Ihre Unterstützungsunterschrift auf dem entsprechenden Formular leisten. Um die Bestätigung der jeweiligen Gemeinde kümmere ich mich. Diese Unterschriften müssen bis zum 19.7.2021 18:00 Uhr beim Wahlleiter vorliegen. Nur dann bekomme ich einen Platz auf dem Wahlzettel.

Das sollte zu schaffen sein.

Ich informiere an dieser Stelle weiter…

Sie wollen mich unterstützen, dann geht es hier zum Formular für die Unterstützungsunterschrift.