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Demokratie

Regieren mittels Angst?

Corona macht es besonders deutlich. Mit Angst wird gern regiert.

Das ist perfide, denn Menschen in Angst können nicht richtig denken. Wie sollen sie dann rationale Entscheidungen treffen?

Am Anfang hielt ich die Gerüchte um die Echtheit des sogenannten Panikpapiers des Bundesinnenministeriums (aus dem März 2020) für ziemlich abenteuerlich. Darin gibt es Aussagen, die konnten einfach nicht zur Strategie der Bundesregierung gehören. Dachte ich… Aber falsch! Die Echtheit wurde bestätigt und man kann das Dokument direkt beim BMI herunterladen.

Hier ein paar Sätze aus dem Papier:

  • „Der Worst Case ist mit allen Folgen für die Bevölkerung in Deutschland unmissverständlich, entschlossen und transparent zu verdeutlichen.“
  • „Die Wirkung der Maßnahmen lässt sich am besten durch Ausweiten des Testens für alle Bürger in Echtzeit nachvollziehbar machen. Konsequent getestet werden sollten Bürger mit Eigenverdacht und der gesamte Kreis der Kontaktpersonen von positiv getesteten Bürgern. Großflächiges Testen vermittelt den von Ausgangsbeschränkungen betroffenen Bürgern ein aktives Krisenhandeln des Staates. Wir müssen von der Methode «Wir testen, um die Lage zu bestätigen» zur Methode «Wir testen, um vor die Lage zu kommen» wechseln (das belegt Südkorea eindrucksvoll).“
  • „Unter diesen Worst Case Annahmen wird die Zahl der Infizierten trotzdem rasant zunehmen und schon relativ bald 70% der Bevölkerung ausmachen. Es ist daher mit einer massiven Überlastung des Gesundheitssystems zu rechnen.“
  • „Über 80% der intensivpflichtigen Patienten müssten von den Krankenhäusern mangels Kapazitäten abgewiesen werden. Dabei ist berücksichtigt, dass in der nächsten Zeit zusätzliche Intensivbetten und Beatmungsgeräte zur Verfügung gestellt werden. Die Phase der Rationierung könnte zwei Monate andauern. In diesem Szenario wäre mit mehr als einer Million Todesfällen zu rechnen.“
  • „Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden:“
  • „Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen, und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst. Die Situation, in der man nichts tun kann, um in Lebensgefahr schwebenden Angehörigen zu helfen, ebenfalls. Die Bilder aus Italien sind verstörend.“
  • „Kinder werden sich leicht anstecken, selbst bei Ausgangsbeschränkungen, z.B. bei den Nachbarskindern. Wenn sie dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, Schuld daran zu sein, weil sie z.B. vergessen haben, sich nach dem Spielen die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann.“

Warum kann/konnte man mit mündigen Bürgern nicht sachlich kommunizieren? Zumal ja zu dem Zeitpunkt – März 2020 – noch fast gar nichts über die Lage bekannt war! Das sogenannte Sars-Cov2-Virus wurde bis heute nicht isoliert!

Es wurde uns vermittelt, dass die Überlastung des Gesundheitssystems das größte Problem ist. Wie stellt sich das im Rückblick dar? Was können wir im Corona-Gutachten des Beirates des BMG lesen?

„Im Jahresdurchschnitt waren vier Prozent aller Intensivbetten mit Corona-Patientinnen und -Patienten belegt.“

Da gibt es immer noch Politiker, die das Wort „Pandemie“ weiterhin benutzen!

Was läuft hier falsch? Wieso gibt es Ausgangssperren von 22:00 bis 5:00 Uhr? Wieso gibt es jede Menge „unlogische“ Maßnahmen? Wieso vetreten die Abgeordneten im Bundestag nicht endlich die Grundrechte aller Bürger, so wie es im Grundgesetz festgeschrieben ist?

Grundrechte für Geimpfte zurückgeben?

Was ist in Deutschland passiert? Wie konnte es so weit kommen?

In einem der Videos, der Schauspieler der Aktion #allesdichtmachen.de lautete es sarkastisch sinngemäß: „Grundrechte heißen Grundrechte, weil es dafür einen Grund braucht.“

Natürlich ist die Intension des Grundgesetzes etwas grundlegend anderes. Die darin beschriebenen Grundrechte sind einfach immer da und gelten natürlich für Jeden. Nach meiner Auffassung ist das Grundgesetz gerade dafür geschaffen worden, den Bürger vor dem Staat zu schützen.

Was aber, wenn das den Staat nicht interessiert? Wenn selbst das höchste Gericht, das Verfassungsgericht, mittlerweile mit Richtern besetzt ist, die das Grundgesetz nicht mehr schützen?

Das was dann passiert erleben wir gerade!

Es trauen sich immer mehr Politiker, Juristen und sogenannte Experten ungeheuerliche Sätze auszusprechen und die Medien drucken oder senden das kommentarlos und ohne Aufschrei.

Hier ein paar Satzbeispiele, bei denen ich richtig zusammenzucke:

  • „Freiheiten für Geimpfte sind unumgänglich..“ (faz, 5.4.2021)
  • „Damit entfällt der Rechtfertigungsgrund, deren Grundrechte weiter einzuschränken..“ (faz, 5.4.2021)
  • „Rückgabe der Grundrechte alternativlos und richtig“ (deutschlandfunk, Karl Lauterbach)
  • „Ausgangssperre: Diese gemäß der Bundesnotbremse ab einer Inzidenz von 100 greifende Maßnahme von 22 bis 05 Uhr gilt für Geimpfte und Genesene nicht.“ (tagesspiegel, 2.5.2021)
  • „Wenn ganz klar feststeht, dass von Geimpften keine Gefahr mehr ausgeht, dass sie nicht infektiös sind, dann kann der Staat auch nicht in deren Grundrechte eingreifen.“ (Bundesjustizministerin Christine Lamprecht)
  • „Man gibt den Geimpften nicht mehr Rechte, die bekommen lediglich ihre Rechte zurück.“ (Jurist Ulrich Battis)
  • „Der Staat muss vollständig Geimpften dann Freiheitsrechte zurückgeben.“ (Alexander Thiele, Staatsrechtler)

Das ist nur eine kleine Anzahl an Zitaten. Das könnte noch beliebig erweitert werden.

Ich habe mit diesen Aussagen ganz große Probleme. Besonders stört mich daran, dass sich auch Juristen nicht scheuen solche Sätze zu sagen.

Mir ist schon klar, dass in Ausnahmezuständen, die Grundrechte kurzzeitig einmal eingeschränkt werden können. Aber das muss doch wohl verdammt gut begründet sein. An eine solche Begründung kann ich mich nicht erinnern. Ich erinnere mich an eine Prognose, in der befürchtet wurde, dass unser Gesundheitssystem hätte überlastet werden können. Diese Befürchtung ist viele Monate her. Heute wissen wir, dass das Gesundheitssystem zu keiner Zeit auch nur ansatzweise überlastet war. Das bedeutet: Die Grundrechtseinschränkungen hätten längst aufgehoben werden müssen!

Wenn man jetzt noch die Diskussion über „Privilegien“ oder „zurückzugebende Grundrechte“ für Geimpfte in folgendem Kontext betrachtet:

https://www.welt.de/gesundheit/plus230123451/Coronaviren-Wie-ansteckend-sind-Geimpfte.html

https://www.rtl.de/cms/corona-alarm-in-halle-geimpfter-soll-unwissentlich-mehrere-personen-angesteckt-haben-4732838.html

https://www.lifesitenews.com/news/yale-public-health-professor-suggests-60-of-new-covid-19-patients-have-received-vaccine

https://orf.at/stories/3207129/ (Impfung und Mutationen)

https://www.profil.at/wissenschaft/immunschwaeche-schwere-covid-erkrankungen-trotz-vollstaendiger-impfung/401353001?fbclid=IwAR16hgAwrH6DN__1ol8zMuzdpfhqlgw64Bo7Ws77GhNvWJn8B9IXu0T9ei0

Das RKI schreibt (Stand 15.4.2021 – Screenshot 4.5.2021):

RKI - Geimpfte

Einerseits haben wir also eine unklare Lage, ob die Geimpften die Krankheit nicht doch verbreiten können, andererseits haben die letzten Monate gezeigt, dass die Befürchtungen nicht eingetreten sind und wir die Grundrechte für alle wieder in Kraft setzen müssen. Sofort!

Wenn aber die ganzen Befürchtungen und Prognosen nicht eingetreten sind, dann sind wir wieder bei dem Vorwurf, dass die Bundesregierung sich zu einseitig hat beraten lassen! Auch das muss sofort abgestellt werden!

Was denkt Ihr darüber?

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Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten

#btw21 – Direktkandidaten – mitmachen!

Ich bin nun seit 4 Tagen als parteiloser Direktkandidat unterwegs, um die erforderlichen Unterstützungsunterschriften zu sammeln.

Natürlich beginne ich im Kreis meiner Bekannten mit der Sammlung dieser Unterschriften. Danach werde ich sehen, wie ich weiter Unterstützer gewinnen kann.

In den ersten Gesprächen mit den Wahlberechtigten habe ich sehr viel Interesse für das Projekt erfahren. Das motiviert ungemein. Vielen Dank an alle. Das Hauptthema in den Gesprächen ist die Meinung der Bürger, dass sich viele Menschen durch die bisher esxistierenden Parteien nicht ausreichend vertreten fühlen und im Grunde ratlos sind, wen Sie wählen sollen. Dafür gibt es dann eigentlich 2 Möglichkeiten. Zum einen gar nicht wählen zu gehen, zum anderen Jemanden zu wählen, der keine Partei-Ideologie vertritt!

Wenn das Gespräch dann auf das Wahlkampfthema „direkte Bürgerbeteiligung, bundesweite Volksentscheide“ kommt, dann gibt es natürlich noch mehr Interesse, aber auch Skepsis, da natürlich allen Beteiligten klar ist, dass dies mit einem einzigen Bundestagsabgeordneten nicht wirklich viel ausrichtet. Aber irgendwo müssen wir ja anfangen.

Alle, die sich dafür interessieren oder die Jemanden kennen, der sich dafür interessieren könnte, möchte ich hiermit auffordern, darüber nachzudenken, wie sich weitere Kandidaten dazu aufstellen können. Idealerweise stellen wir in allen 299 Wahlkreisen einen parteilosen Direktkandidaten!

Wie geht das mit der Direktkandidatur?

Der erste Schritt ist ganz einfach. Man ermittelt den zuständigen Wahlleiter für seinen Wahlkreis und ruft diesen an, um sich als Kandidat zu registrieren. Man braucht ein „Losungswort“, das an der Stelle steht, an der andere Kandidaten den Namen der „Liste“ zu stehen haben, für die Sie antreten. Ich habe das Wort „Parteilos“ gewählt, das ist erlaubt. Jetzt benötigt man 2 Vertrauenspersonen und bekommt vom Wahlleiter die Formulare, auf denen man die Unterstützungsunterschriften sammelt. Ausserdem benötigt man eine Wählbarkeitsbescheinigung (Anlage 16).

Alle Unterlagen muss man beim Wahlleiter bis zum 19.07.2021 um 18:00 Uhr eingereicht haben. Also noch ist Zeit.

Macht mit, tragt das Thema weiter!

Wer Fragen hat, kann mich gern kontaktieren: ralf@ralflorenz-wk59.de

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Bundestagswahl 2021 Interview

Selbstinterview

Frage: Herr Lorenz, können Sie sich bitte kurz vorstellen!

Lorenz: Ich bin Ralf Lorenz. Geboren wurde ich 1966 in Neubrandenburg. Ich habe an der Humboldt-Universität zu Berlin mein Studium als Diplomlehrer für Mathematik und Physik erfolgreich abgeschlossen. Als Lehrer habe ich nie gearbeitet. Seit 1996 bin ich mit einem Unternehmen für Büroartikel selbstständig. Dieses war zuerst ein Ladengeschäft und wir (mein Partner und ich) haben es dann ab ca. 2006 zu einem Onlinehandel umgebaut. Viele Jahre habe ich in Berlin gelebt.
Im Jahr 2000 bin ich nach Petershagen/Eggersdorf (Märkisch-Oderland) gezogen.

Frage: Warum möchten Sie Direktkandidat für den Bundestag werden?

Lorenz: Das ist ein sehr gute Frage, zumal ich bisher politisch nicht aktiv war. Viele Jahre habe ich geglaubt, dass wir in einer funktionierenden Demokratie leben. Wahrscheinlich kommt das auch ein bisschen daher, dass ich nach der Wende durch die hinzugewonnene Reise-Freiheit geglaubt habe, dass man in der BRD in grosser „Freiheit“ lebt. Speziell die letzten Monate habe ich intensiver über die Demokratie in der BRD nachgedacht und festgestellt, dass es sich hierbei um eine „Schein-Demokratie“ handelt, denn an welcher Stelle können die Menschen Ihre demokratische Mitbestimmung geltend machen? Einmal alle 4 Jahre machen die Wahlberechtigten ein oder zwei Kreuze auf dem Stimmzettel. Das war es dann? Weitere Meinungsbekundung kann man durch Demonstrationen kundtun. Aber auch das ist scheinbar nicht immer gegeben und muss in letzter Zeit oft gerichtlich eingefordert werden, wenn es der gewählten Regierung nicht passt. Seit März 2020, als die Bundestagsabgeordneten durch die Feststellung der pandemischen Lage ihre Arbeit im Prinzip verweigert haben, beschäftige ich mich ernsthaft mit dem politischen System und der Demokratie. Bisher habe ich an der Demokratie kaum mitgewirkt. Dass soll nicht so bleiben. Deshalb kandidiere ich jetzt.

Frage: Welche Qualifikationen bringen Sie für die Arbeit als Direktkandidat mit?

Lorenz: Ich kann rechnen, lesen, schreiben, zuhören und denken. Ich kann Zusammenhänge erkennen. Ich habe keine Erfahrungen in der Politik. Ich bin der Meinung, dass dies perfekte Qualifikationen sind.

Frage: Welches politische Projekt wollen Sie bei einer Wahl für Ihre Wähler als Erstes ins Leben rufen?

Lorenz: Bürgerbeteiligung und Volksentscheide sind mein Hauptaugenmerk und werden meine wichtigsten Projekt sein. Denn alle anderen Projekte kommen dann von den Menschen aus dem Wahlkreis. Wenn man als Abgeordneter die Aufgabe der Wähler ernst nimmt, dann ist die eigene Meinung genau so wichtig, wie die Meinung eines jeden einzelnen anderen Wählers des Wahlkreises. Nehmen wir also an, dass die Mehrheit der Wähler meines Wahlkreises eine andere Meinung hat als ich sie habe, dann werde ich in den Abstimmungen die Meinung der Mehrheit der Wähler vertreten. Wichtig dabei ist allerdings, dass die Wählermeinung mit dem aktuell geltenden Grundgesetz vereinbar ist.
Dafür stehe ich mit meinem Wort.

Frage: Wie garantieren Sie Ihre Unbestechlichkeit?

Lorenz: Das ist eine sehr wichtige Frage, die auch gar nicht einfach beantwortet werden kann, denn jeder – absolut jeder – hat einen Preis. Etwas anderes zu behaupten, halte ich für unredlich. Aber ich gebe zu bedenken, dass es gar nicht so viel Sinn macht, einen einzelnen Abgeordneten zu bestechen. Ich kann nur erklären, dass ich absolut transparent arbeiten werde und wünsche mir, dass die Wähler mir dies glauben.

Frage: Was halten Sie von den Parteien?

Lorenz: Lange habe ich mich gar nicht mit dem Thema beschäftigt. Mein Fehler! Ich habe immer „liberal“ (LDPD, FDP) gewählt. Seit der letzten Landtagswahl in Thüringen habe ich das sehr bereut. Egal, nicht mehr zu ändern. Aber seitdem bin ich der Meinung, dass gerade Parteien das eigentliche Übel für die Demokratie in unserem Land darstellen. Da fällt mir z.B. der Fraktionszwang oder auch die Drohung, nicht mehr zur Wahl aufgestellt zu werden, ein.

Frage: Würden Sie Parteien verbieten wollen?

Lorenz: Reflexartig würde ich mit „ja“ antworten. Aber das kann nicht die Lösung sein. Generell sind in einer freien Gesellschaft Verbote keine Lösung. Da ich mittlerweile Parteien ablehne, muss die Lösung sein, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, in dem Parteien so sinnlos werden, dass sie sich von selbst abschaffen oder bedeutungslos werden.

Frage: Was halten Sie von Transparenz und Politikerhaftung?

Lorenz: Das sind für mich ganz wichtige Punkte, die schnell im Parlament umgesetzt werden müssen. Es wird auf sehr viel Widerstand treffen. Bei der Haftung kann man als einzelner Abgeordneter wenig machen. Aber bei der Transparenz kann man mit gutem Beispiel voran gehen. Das werde ich umsetzen.

Frage: Werden die Wähler das Prinzip der Bürgerbeteiligung verstehen und wollen?

Lorenz: Ich denke, das ist eine ganz wichtige Frage und sie macht mir auch ein bisschen Angst. Da die Wähler ja bisher keine Bürgerbeteiligung kennen, müssen sie sich erst mit diesen Freiheiten auseinandersetzen. Zum einen muss der Wähler sich mit den Themen, die zur Abstimmung stehen, beschäftigen. Hierbei ist es wichtig, dem Wähler Informationen zur Verfügung zu stellen, die ihm eine fundierte Entscheidung ermöglichen. Zum anderen muss der Wähler damit klar kommen, dass diese Rechte auch all seinen Nachbarn, die eventuell anderer Meinung sein könnten, zustehen. Damit werden sicher nicht alle Wähler klar kommen und nicht alle werden diese Möglichkeiten zur Beteiligung nutzen wollen. Die Frage, die sich stellt, ist also, wie kann man die Menschen dazu bringen, sich damit zu beschäftigen und aus den vorgegeben Mustern auszubrechen. Es ist bestimmt nicht leicht.

Frage: Erwarten Sie wirklich gewählt zu werden?

Lorenz: Ja. Ich denke immer positiv. Ich habe ein Leben als Unternehmer. Da es sich um eine Onlinehandel handelt, funktioniert es auch im Lockdown. Damit werde ich nicht reich, aber ich kann davon leben. Mir ist absolut bewusst, dass es noch nie ein parteiloser Einzelbewerber geschafft hat in den Bundestag einzuziehen. Ja noch viel schlimmer, wenn ich es richtig recherchiert habe, dann war auch noch niemand nah dran.

Frage: Wie wollen Sie den Wahlkampf führen?

Lorenz: Das habe ich bisher nicht komplett geplant, aber ich habe schon eine Idee. Bestimmte Werbeformen (Plakate) werde ich wohl finanziell nicht abbilden können. Ich muss mit den Wählern ins Gespräch kommen. Dafür werde ich mir viel Zeit nehmen. Ich freue mich schon darauf. Ich brauche Unterstützer, viele Unterstützer. Jeder Wähler, der sich mit dem Thema „Bürgerbeteiligung“ angefreundet hat, und es für richtig hält muss unbedingt als Multiplikator unterwegs sein. „Infizieren“ Sie die Menschen in Ihrer Umgebung mit dieser Idee! Vielen Dank im voraus.

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Demokratie

Smart City Charta?

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/bauen/wohnen/smart-city-charta-langfassung.pdf?__blob=publicationFile&v=7

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat im Mai 2017 eine interessante Broschüre mit dem Titel „Smart City Charta Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten“ veröffentlicht.

In diesem Dokument findet man auf Seite 43 interessante Aussagen zum Thema Demokratie unter dem Punkt „Visionen eines hypervernetzten Planeten“.

Da steht Folgendes:

„6. Post-voting society
Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen.“

Ist es das, was wir wollen? Ich denke nicht.

Was denkt Ihr?

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Parteien

Parteien und Wahlversprechen

Der deutsche Wähler hat ja oft eine sehr kurze Aufmerksamkeitsspanne. Das ist an sich bewiesen, sonst würden wir anders zusammenleben…

Wie kann man als Wähler seine demokratischen Rechte wahrnehmen? Alle 4 Jahre ein Kreuz (2 Kreuze – ein Direktkandidat und eine Liste ) bei der Bundestagswahl…?

Das könnte es sein, wenn es funktionieren würde (ist etwas dürftig, aber nicht anrüchig). Aber ist es wirklich so? Schauen wir mal zurück in die jüngere Geschichte, an die sich die meisten sicher noch gut erinnern können.

Bundestagswahl 2005. Ein Wahlthema war die Mehrwertsteuer und deren Erhöhung. Da gab es dann verschiedene Aussagen in den Wahlprogrammen der Parteien. CDU/CSU forderten eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 2%. SPD wollte keine Mehrwertsteuererhöhung, also Erhöhung um 0%.

Es kam dann zu einer großen Koalition. Den Wählern ist natürlich klar – Koalition heisst Kompromisse finden!

Wie könnte ein Kompromiss zu den Wahlaussagen der beiden Parteien zum Thema Mehrwertsteuererhöhung denn lauten? Mir würde da einfallen, dass man sich in der Mitte trifft, oder eine der beiden Parteien sich komplett durchsetzt.

Was wir bekommen haben, wissen wir alle, wenn wir auf unsere Einkaufsquittungen schauen:

3% Mehrwertsteuererhöhung!

Wie muss sich das Wahlvolk da fühlen? Kann man den Wählern gegenüber die Missachtung noch deutlicher ausdrücken?

Ich denke, das Übel sind die Parteien. Was denkt Ihr?

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Bundestagswahl 2021 Direktkandidaten Unterstützung Wahlkreis 59

Unterstützungsunterschriften – erste Unterzeichnung

Vielen Dank für Alle, die sich sofort gemeldet haben und mich in disem Vorhaben unterstützen wollen.

Natürlich wollte ich meiner Frau die Möglichkeit geben, die erste gültige Unterschrift zu leisten.

Das ist jetzt passiert. Unterschrift 1 ist geleistet.

Das unmögliche Projekt kann jetzt in die nächste Phase starten: Mindestens 200 Unterstützungsunterschriften, damit ich einen Platz auf dem Wahlzettel des Wahlkreises 59 finde und für die direkte Bürgerdemokratie und für bundesweite Volksentscheide stimmen kann.

Sie wollen mich unterstützen, dann geht es hier zum Formular für die Unterstützungsunterschrift.

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Bundestagswahl 2021 Wahlkreis 59

Bundestagswahl 2021 – Wahlkreis 59

Der Wahlkreis 59 zur Bundestagswahl 2021 heisst Märkisch-Oderland und Barnim II. Aber was heisst das genau, welche Orte gehören zu diesem Wahlkreis?

Hier ist eine Liste der Orte. Ich bitte um Mithilfe, falls Orte fehlen…

Ahrensfelde
Alt Mahlisch
Alt Rosenthal
Alt Tucheband
Alt Zeschdorf
Altbarnim
Altfriedland
Altglietzen
Altlandsberg
Altranft
Altreetz
Alttrebbin
Altwriezen
Bad Freienwalde
Batzlow
Beiersdorf-Freudenberg
Bernau
Bleyen-Genschmar
Bliesdorf
Bollersdorf
Bralitz
Bruchmühle
Brunow
Buchholz
Buckow
Buschdorf
Dahlwitz-Hoppegarten
Diedersdorf
Döbberin
Dolgelin
Eggersdorf/Mü
Eichwerder
Falkenberg
Falkenberg/Mark
Falkenhagen
Fichtenhöhe
Frankenfelde
Fredersdorf-Vogelsdorf
Friedersdorf
Friedrichsaue
Garzau-Garzin
Gielsdorf
Gieshof-Zelliner Loose
Golzow
Gorgast
Görlsdorf
Groß Neuendorf
Grunow-Ernsthof
Gusow
Gusow-Platkow
Haselberg
Hathenow
Heckelberg
Heckelberg-Brunow
Hennickendorf
Hermersdorf-Obersdorf
Herzfelde
Hohenjesar
Höhenland
Hohenwutzen
Hönow
Hoppegarten
Hoppegarten/Mü
Ihlow
Jahnsfelde
Kiehnwerder
Kienitz
Klosterdorf
Kruge/Gersdorf
Kunersdorf/Metzdorf
Küstrin-Kietz
Küstriner Vorland
Lebus
Letschin
Leuenberg
Libbenichen
Lichtenow
Lietzen
Lindendorf
Lüdersdorf/Biesdorf
Mallnow
Manschnow
Märkische Höhe
Marxdorf
Möglin
Müncheberg
Münchehofe
Neu Mahlisch
Neubarnim
Neuenhagen
Neuenhagen bei Berlin
Neuhardenberg
Neuküstrinchen
Neulewin
Neureetz
Neurüdnitz
Neutrebbin
Niederjesar
Oberbarnim
Oderaue
Ortwig
Panketal
Petershagen
Petershagen/Eggersdorf
Platkow
Podelzig
Prötzel
Quappendorf
Rathsdorf/Neugaul
Rathstock
Rehfelde
Reichenberg
Reichenow
Reichenow-Möglin
Reitwein
Ringenwalde
Rüdersdorf
Rüdersdorf bei Berlin
Sachsendorf
Schiffmühle
Schönfließ
Schulzendorf
Seelow
Sietzing
Sophienthal
Steinbeck
Steintoch
Sternebeck-Harnekop
Strausberg
Trebnitz
Treplin
Vevais
Vierlinden
Waldesruh
Waldsieversdorf
Wegendorf
Werbig
Werder
Werneuchen
Wesendahl
Wölsickendorf-Wollenberg
Worin
Wriezen
Wriezener Höhe
Wulkow bei Booßen
Wulkow bei Trepnitz
Wuschewier
Zäckericker Loose
Zechin
Zeschdorf
Zinndorf

Ist Ihr Ort dabei?

Dann bitte ich Sie, falls Sie die direkte Bürgerbeteiligung wollen und unterstützen wollen, um aktive Beteiligung.

Lassen Sie uns das Unmögliche möglich machen. Unser Wahlkreis kann Geschichte schreiben, wenn wir den ersten parteilosen Kandidaten in den Bundestag wählen und damit ein Statement für die direkte Demokratie setzen.

Ich zitiere hier einmal etwas unkorrekt: „Wir schaffen das!“

Sie wollen mich unterstützen, dann geht es hier zum Formular für die Unterstützungsunterschrift.

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Bundestagswahl 2021 Unterstützung

Kreiswahlvorschlag – Anlage 14

So, jetzt ist es soweit.

Heute hatte ich einen Termin beim Kreiswahlleiter, Michael Ohle, in Seelow und habe die Formulare „Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Kreiswahlvorschlag)“ abgeholt.

Jetzt benötige ich 200 Unterstützungsunterschriften, die beim Wahlleiter mit allen anderen Unterlagen eingereicht werden müssen, damit ich als parteiloser Direktkandidat einen Platz auf dem Wahlzettel erhalte.

Die „Anforderung“ an die Unterstützer ist, dass der Unterzeichnende seinen Wohnsitz im Walkreis 59 (Märkisch-Oderland und Barnim II), dass heisst also der gesamte Landkreis Märkisch-Oderland und aus dem Landkreis Barnim, die folgenden Städte und Gemeinden: amtsfreie Gemeinde Ahrensfelde, amtsfreie Stadt Bernau, amtsfreie Gemeinde Panketal, amtsfreie Stadt Werneuchen, hat. Ausserdem kann jeder Unterstützer pro Wahl nur einen „Kreiswahlvorschlag“ unterstützen, da ansonsten alle seine Unterstützungsunterschriften ungültig sind.

Hier noch einmal, wofür ich mich einsetzen werde: direkte Bürgerbeteiligung und bundesweite Volksentscheide!

Jeder, der mich und dieses Vorhaben unterstützen möchte, kann entweder die Anlage 14 herunterladen, ausfüllen und mir zusenden oder mich in den nächsten Tagen treffen und bei mir persönlich die Anlage ausfüllen.

Die benötigte „Bescheinigung des Wahlrechts“ werde ich dann gesammelt bei den entsprechenden Gemeindebehörden einholen.

Ich bedanke mich schon jetzt bei allen Unterstützern und halte Sie weiter auf dem Laufenden.

Aktuell kann man mich per E-Mail kontaktieren: ralf@ralflorenz-wk59.de

Edit: Mich erreichten mehrere Anfragen, wie das Formular korrekt auszufüllen ist. Deshalb verlinke ich hier ein ausgefülltes Musterformular.

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Bundestagswahl 2021 Uncategorized

Projekt: bürgernahe Demokratie!

Sind Sie auch der Meinung, dass wir mit dem aktuellen Modell der Demokratie über die Parteien nicht mehr weiter kommen / leben können?

Dann geht es Ihnen wie mir – Ralf Lorenz (parteilos), Unternehmer, Petershagen/Eggersdorf.

Aktuell üben wir (die, die da mitmachen) einmal alle vier Jahre unsere Demokratie durch unser Kreuz auf dem Stimmzettel. Und dann? Was passiert dann?

So muss es ja nicht weitergehen!

Direkte Demokratie wagen, Mitentscheiden und Mitbestimmen, das kann gelingen. Die Idee ist nicht neu. Wie kann man sie umsetzen?

Ich starte das Projekt: „Bürgerbeteiligung für den Wahlkreis 59 (Märkisch-Oderland und Barnim II) – Ich bin Ihre Stimme im Bundestag.“ Wenn Sie mich in den Bundestag wählen, dann werde ich vor allen wichtigen Entscheidungen die Menschen des Wahlkreises 59 befragen und in Ihrem Sinne abstimmen. Mir ist bewusst, dass das erst einmal nicht viel bewirkt. Aber vielleicht macht es ja Schule und andere Wahlkreise schließen sich an. Der Weg ist weit. Deshalb müssen wir schnell starten.

Das Projekt ist somit eröffnet.

Erste Hürde. Ich muss mich beim Wahlleiter melden und meine Kandidatur ankündigen. Es kommt zu einem sogenannten „Kreiswahlvorschlag“. Dafür benötige ich zwei Vertrauenspersonen. Diese habe ich bereits gefunden. Somit geht es weiter zur 2. Hürde…

Zweite Hürde. Ich benötige 200 Unterstützungsunterschriften. Diese 200 Personen müssen im Wahlkreis 59 ihren Wohnsitz haben und dürfen nicht vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen sein. Das muss die jeweilige Gemeinde bestätigen. Die Unterstützer müssen Ihre Unterstützungsunterschrift auf dem entsprechenden Formular leisten. Um die Bestätigung der jeweiligen Gemeinde kümmere ich mich. Diese Unterschriften müssen bis zum 19.7.2021 18:00 Uhr beim Wahlleiter vorliegen. Nur dann bekomme ich einen Platz auf dem Wahlzettel.

Das sollte zu schaffen sein.

Ich informiere an dieser Stelle weiter…

Sie wollen mich unterstützen, dann geht es hier zum Formular für die Unterstützungsunterschrift.